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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 5. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 27.01.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:15 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

Herr Geldschläger eröffnet die Ortsbeiratssitzung um 19 Uhr und begrüßt alle Anwesende.
 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 4. Sitzung

Das Protokoll der 4. Sitzung wird bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Herr Geldschläger gibt Informationen zur Sitzung des Hauptausschusses vom 08.01.2015 zur Haushaltssatzung der Stadt Bernau. Eine detaillierte Gliederung, welche Projekte die einzelnen Dezernate 2015 in Birkholz realisieren wollen, fehlt noch. Weitere Nachfragen des Ortsbeirates dazu werden folgen.
Es wurde die Stellungnahme der Verwaltung zur Haushaltssatzung Nr.6-145, auf Antrag des Ortsbeirates, bekannt gegeben.
Zum Thema Dorfgemeinschaftshaus informierte Herr Geldschläger die anwesenden Bürger darüber, dass die CDU-Fraktion ihren Antrag auf die Rückstellung der Mittel zur Errichtung des Dorfgemein-
schaftshauses nach der Einwohnerversammlung zurückgezogen hat.
Der Bewohner des Hauses Birkholzer Dorfstraße 24 ist nach Bernau in eine neue Wohnung umgezogen. Es wurden bereits Bäume auf dem Grundstück gefällt. Die Themen zur Planung des Dorfgemeinschaftshauses, welche auf der Einwohnerversammlung am 07.01.2015 abgestimmt wurden, werden in der Arbeitsgruppe besprochen. Der nächste Termin zur Tagung der Arbeitsgruppe ist im Februar geplant. Am 12.02.2015 findet der Grenzfeststellungstermin zwischen der Kirche und der Stadt Bernau statt. Herr Geldschläger bittet alle Anwesenden bis Mitte Februar Vorschläge zur Farbgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses zu unterbreiten. Nach letzter Gesprächsrunde könnte der Bauantrag Ende Februar eingereicht werden. Vielen Dank an die Stadtverwaltung zu diesem schnellen Vorgehen.
Außerdem informierte Herr Geldschläger über die Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordneten-
versammlung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Umstellung auf das Gebührenmodell und den Beschluss des Abschmelzungsmodell durch die SSV.
Aus dem Wirtschaftsplan des WAV 2014 ist zu entnehmen, dass der Bau von Abwasserpump-
pumpstationen 2016/2017 vorgesehen ist. An den Bürgermeister Herr Stahl ist ein Schreiben des 
Ortsbeirates ergangen mit der Bitte um Stellungsnahme dazu.
Ein weiterer Brief ging an den Bürgermeister wegen teilweise fehlender Einbeziehung des Ortsbeirates zu Problemen die den Ortsteil betreffen mit der Bitte um rechtzeitige Einbeziehung.
Weiterhin wurde vom Treffen des Ortsbeirates mit dem Gemeindekirchenrat vom 20.01.2015 berichtet. Die gemeinsame Zusammenarbeit wurde besprochen sowie die Bildung eines Initiativ-
kreises zum Betrieb des Dorfgemeinschaftshauses geplant. Auf der nächsten Ortsbeirats-
sitzung am 26.02.2015 soll der Initiativkreis gebildet werden.
Alle Anwesenden wurden über einen Presseartikel (MOZ) informiert in dem es um die Verkehrs-
planung des Nahverkehrs geht. Danach ist eine Buslinie Bernau-Schwanebeck-Birkholz-Bernau
im 60 Minutentakt geplant.
 

5. Einwohnerfragestunde

Frage Herr Kaden:
Wurde eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um Zugang zum Haus Birkholzer Dorfstrasse 24 zu erhalten? Er verweist auf den historischen Hintergrund des Gebäudes als Bestandteil des alten Birkholz. Es sollten dringend Fotos gemacht werden zur Archivierung bzw. für die Erweiterung der Chronik. Das Haus ist vermutlich älter als 200 Jahre.

Antwort Herr Geldschläger:
Es wurde eine schriftliche formlose Anfrage an Frau Klee (GebäudeManagement) gestellt. Die Entscheidung über den Zugang zum Haus steht noch aus.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Beschluss über die integrierte Konzepterarbeitung 2015

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Neubau Radweg entlang der L 31 nach Birkholzaue ‒ Variantenvergleich und Empfehlung zur weiteren Verfahrensweise

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.
Hinweis: Die Nichteinbeziehung von Birkholz wird nicht akzeptiert.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Informationen und Anfragen

 

7.1 Entwurfsplanung für das Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Birkholz

 

7.2 Sonstige Informationen und Anfragen

Herr Geldschläger setzte die Anwesenden über ein Schreiben der WoBeGe zu den Verwaltungsobjekten Birkholzer Dorfstrasse 12, 12a und 13 in Kenntnis. In diesem Schreiben wird mitgeteilt, dass das Nebengebäude durch Sanierungsmaßnahmen erhalten werden kann. Im Moment ist eine Teilsperrung aus Verkehrssicherungsgründen notwendig. Über die erforderlichen Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen wird in Kürze entschieden.
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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