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Protokoll

der 33. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 19.06.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende19:40 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße 24, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Stockmann, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. 
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Herr Schmidt wird zum Protokollanten bestellt. 
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.  
 

4. Protokoll der 32. Sitzung

Das Protokoll der 32. Sitzung wird bestätigt.  
 

5. Informationen und Anfragen

 

5.1 Aktivtäten im Ortsteil seit der letzten Ortsbeiratssitzung

Das diesjährige Dorffest war wieder ein voller Erfolg. Eine hohe Besucherzahl aus Dorf und Umgebung war zu verzeichnen. Dank gilt dem Löschzug der Feuerwehr und an alle an der Vorbereitung und Durchführung Beteiligten. Im Dorfgemeinschaftshaus öffnete eine dreiteilige Ausstellung an diesem Wochenende. Die Arbeitsgruppe Dorffest wird die Auswertung vornehmen. Hinweise, Ratschläge und Vorschläge für das nächste Dorffest und die nächste Ausstellung werden entgegen genommen.

Im September 2018 wird es einen Spielfilm auf Terra X über die Müllproblematik in unserem Landkreis und den Umgang damit geben. Die Dreharbeiten dazu sind hier abgeschlossen.
Am 03.06.2018 haben wir den Tag des Fahrrades begangen. Zum Treffen mit dem Bürgermeister auf dem Bernauer Marktplatz fanden sich auch viele Birkholzer ein. Gemeinsam mit Birkenhöhe und Birkholzaue fuhren wir mit dem Fahrrad nach Bernau um auf die fehlenden Radwege entlang der Hauptstraßen aufmerksam zu machen.

Auf das Schreiben von BVB/Freie Wähler zur Nutzung der Buslinie 892 haben vier Birkholzer
schriftlich geantwortet. Die Auswertung erfolgt noch.

Die Planungsschwerpunkte für 2018 sind erarbeitet (befinden sich im Anhang). 
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

Senkung Straßenausbaubeiträge

Flächennutzungsplan

Kriemhildstraße

Bernauer Erklärung

Wirtschaftsempfang

... 
 

5.3 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung

Keine Antworten auf gestellte Fragen erhalten.  
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin (GeschO)  

Wir haben leider in Vorbereitung der Ortsbeiratssitzung keine Neufassung der Geschäftsordnung erhalten. Aus diesem Grund wurde darüber nicht abgestimmt und diese Abstimmung vertagt.  

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:
 

7. Einwohnerfragestunde

keine Fragen  
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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