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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 32. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 16.05.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:40 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße 24, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Stockmann, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit 

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten 

Herr Schmidt wird zum Protokollanten bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung 

Die Tagesordnung wird bestätigt. Punkt 6.1 wird zurückgestellt.
 

4. Protokoll der 31. Sitzung 

Das Protokoll der 31. Sitzung wird bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen 

 

5.1 Aktivtäten im Ortsteil seit der letzten Ortsbeiratssitzung 

  • Fachfirma hat die Bäume auf dem Gelände des Friedhofs bestiegen und das Totholz der Baumkronen beseitigt, keine Gefahr mehr durch herabfallende Äste mehr vorhanden
  • das Osterfeuer ist witterungsbedingt ausgefallen, wurde aber am 31.04.2018 nachgeholt, Dank an die Kameraden der Feuerwehr für die Organisation und Durchführung
  • zum "Tag des Baumes" wurde ein neuer Baum vor dem Feuerwehrgerätehaus gepflanzt, weitere Pflanzungen sind für das nächste Jahr geplant
  • am 04.05.2018 wurde die Friedhofsmauer fertiggestellt, im Beisein des Bürgermeisters, der Baufirma, Mitarbeitern des Gebäudemanagements, der Bauleitung, dem Ortsbeirat, Gemeindekirchenrat, Medienvertretern und zahlreicher Einwohner wurde die geleistete Arbeit gewürdigt, der Förderverein hat einen Apfelbaum gesponsert und gepflanzt
  • die Herrentagsfeier am 10.05.2018 war gut besucht
  • seit 5 Monaten fährt der Bus 892 nach dem neuen Fahrplan, offensichtlich entwickelt sich die Nutzung durch die Anwohner in Birkholz positiv, auf Wunsch wurde dem Stadtverordneten Vida (Gast) die Möglichkeit zur Erläuterung des Schreibens von BVB/Freie Wähler an die Bürger von Birkholz und weiterer Ortsteile gegeben, der Ortsbeirat vertritt auch die Auffassung das Optimierungsmöglichkeiten bestehen dazu wird ein Schreiben an die Bürger von Birkholz versandt um ihre Anregungen und Hinweise zu erfassen, der Ortsvorsteher wird mit der Kreisverwaltung die Einberufung einer Zusammenkunft aller Beteiligten anregen
  • Beschluss des Ortsbeirates zur Verteilung des Geldes für den Frühjahrsputz: 75 Euro für Feuerwehr und Jugendgruppe und 75 Euro für gesellschaftliche Aktivitäten im Ort
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen 

  • die Lärmaktionsplanung wurde bestätigt
  • BVB/Freie Wähler haben einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Brandenburger Landtag eingebracht. Die Beiträge sollen abgeschafft werden
  • BDG plant Einführung der Biotonne im Barnim. Die Testphase läuft, Birkholz ist aber bisher nicht im Gespräch
 

5.3 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung 

Die Beantwortung unserer Anfragen bzw. Anträge ist völlig unbefriedigend. Es erfolgt keine Information, welches Fachamt mit der Bearbeitung betraut wurde. Dann wäre auch eine direkte Kontaktaufnahme möglich. Auf persönliche Schreiben an den Bürgermeister gibt es auch keine Reaktion.
Der Ortsbeirat Birkholz ersucht um einen Vorlage unserer Positionen beim Bürgermeister und um eine Mitteilung über die Lösung dieser unbefriedigenden Situation.
 

5.4 Sonstige Information und Anfragen

 

5.4.1 Wahlergebnisse der Landratswahl im Ortsteil 

  • gute Wahlbeteiligung in Birkholz
  • das Quorum von 15% wurde aber leider nicht erreicht
 

5.4.2 Information über die Beratung zur "Hinteren" Birkholzer Dorfstraße 

Am 14.05.2018 fand eine Beratung zur weiteren Vorgehensweise und über Möglichkeiten zur Verbesserung des Zustandes des Straße statt.
 

5.4.3 Planungsschwerpunkte Ortsbeirat und Dorfgemeinschaftshaus 

Die Planungsschwerpunkte für den Haushalt 2019, den Bürgerhaushalt und für das Dorfgemeinschaftshaus wurden zusammengetragen.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates 

 

6.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)           


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:
 

7. Einwohnerfragestunde 

Schwerpunkte waren:
-Der Gedankenaustausch zum Busverkehr, insbesondere wegen den Bauarbeiten im S-Bahnbereich im Sommer die besondere Lösungen für die Bürger erfordern.
-Erläuterungen von Herr Vida zu seinem Gesetzesantrag im Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
-Anfrage von Frau Spies zum Einsatz der 1000 Euro Preisgeld aus dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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