Frühling am Gaskessel
startbild_baustelle_var2.gif
 

Protokoll

der 3. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 02.10.2014

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertrender Ortsvorsteher)

Verwaltungsangehörige:

Frau Lietz - Hauptamtsleiterin
Frau Klee - Leiterin Gebäudemanagement


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

3. Protokoll der 2. Sitzung


Einwand zu Punkt 8: Die Hausnummer muss auf 24 geändert werden.

 

4. Informationen und Anfragen


Einladung an alle Birkholzer Vereine zu einem gemeinschaftlichen Gespräch am 09.10.2014. Ziel dieses Gespräches ist die Koordinierung der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit.
Vorstellungen zum Haushaltsplan 2015:
- Mittel zum Bau des Dorfgemeinschaftshauses 2015
- Mittel zur Reparatur der Doppel-S-Kurve an der Neubauernsiedlung
- Zuschuss zur Reparatur der Birkholzer Kirche (Dachboden, Putz, Pflege Friedhof usw.)
- Mittel Planung der Rekonstruktion der Dorfstraße
- Mittel zur Herrichtung des Löhmer Weg
- Mittel zur Reparatur des Schmiededenkmal
Erstellung eines Arbeitsplanes des Ortsbeirates für 2015. Vorstellung im November 2014. Kündigung einiger Mieter in Birkholz. Mieter mussten kurzfristig ausziehen. Ortsbeirat bietet Hilfe
für weitere Bürger an.

 

4.1 Errichtung Dorfgemeinschaftshaus Birkholz


- Verlesung eines Protokollausschnittes zum Thema Dorfgemeinschaftshaus aus dem Jahre 2013 (Herr Handke)
- Verlesung Protokollausschnitt zur Prüfung von Alternativen für das Dorfgemeinschaftshaus aus dem April 2014 (Frau Waigand)
- Information zum Schreiben von Herr Buhrow an Frau Beerbaum zum Zustand des Hauses Birkholzer Dorfstraße 24 aus dem August 2014
- Verlesung Protokollausschnitt des Siedlerverein Birkholz zum Thema Dorfgemeinschaftshaus (Kritik)

Vortrag von Frau Klee über Mobilteillösung zur Umsetzung des Dorfgemeinschaftshauses:
- Vorbehalt Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung
- Abhängig von Beschlusslage in Fachausschüssen und SSV
- mögliche Standorte wurden vorgestellt (neben Feuerwehrgerätehaus, hinter Dorfstraße 22, Dorfstraße 24)
- Probleme, Fragen und Aspekte zur Standortfrage:
  1. Dorfanger als Grünfläche ausgewiesen
  2. denkmalschutzrechtliche Belange beachten
  3. vorhandene Aufbauten vorhanden?
  4. Grundstücke kurzfristig verfügbar?
  5. Flächen ausreichend?
  6. Gefahren für spielende Kinder vorhanden?
  7. Parkmöglichkeiten
  8. Kinderspielplatz in der Nähe?
  9. Baumfällungen notwendig?
- Abwägung Kauf/Miete Mobilteillösung
Fazit: Miete kommt aus Kostengründen wegen der Nutzungsdauer nicht in Frage
- detaillierte Vorstellung der Mobilteillösung zur Umsetzung des Dorfgemeinschaftshauses
- verschiedene Beispielbilder wurden gezeigt
- Gesamtkosten für Kauf wurden auf ca. 220 000 Euro beziffert
- notwendige Verfahrensschritte
  1. Beschluss zur Errichtung muss gefasst werden
  2. Entscheidung über Standort muss getroffen werden
  3. Einplanung von Haushaltsmitteln
  4. Festlegung der baulichen Parameter für das Dorfgemeinschaftshaus
  5. Bauantrag
  6. Auftragsvergabe
- Vorteil der Mobilteillösung: schnelle Bauausführung von 6-8 Wochen

Diskussion im Anschluss zum Thema Dorfgemeinschaftshaus:

- wenn Mobilteil an einem anderen Standort als Birkholzer Dorfstraße 24 errichtet wird , was
geschieht dann mit dem baufälligen Gebäude –Verweis von Frau Klee auf den nichtöffentlichen Teil 
der Ortsbeiratssitzung
- Verweis eines Bürgers auf die Planung zum Dorfgemeinschaftshaus aus dem Jahre 2014 am
Standort Birkholzer Dorfstraße 24. Birkholz ist Angerdorf. Mobilteillösung zusätzlich an anderem
Standort?
- Frage: Anbau an das Feuerwehrgerätehaus?- Antwort Frau Klee: Anbau ist noch nicht geplant
wegen bestehendem Gefahrenabwehrplan. Ist aber noch nicht vom Tisch.
-Standort auf dem Dorfanger (Birkholzer Dorfstraße 24) wird von den anwesenden Bürgern
favorisiert

- Dorfgemeinschaftshaus soll in Symbiose mit der Kirche entstehen (Dorfgemeinschaftshaus, Kirche,
Angerplatz zur Ausrichtung Dorffest, Spielplatz in unmittelbarer Nähe bietet viele Möglichkeiten)
- Containerbau sollte Provisorium sein (in Anbetracht der Kosten ist Mobilteil keine Lösung)
- Frage: Wie hoch sind die Kosten zur Instandsetzung des Gebäude Birkholzer Dorfstraße 24?
Welche Kosten entstehen für Anpassungen der Mobilteillösung auf Wünsche?- Antwort Frau Klee:
Für die Instandsetzung des Gebäude sind ca. 250 000 Euro nötig.
- Frage zum Vortrag: Es wird von einem Bodendenkmal im Bereich der Birkholzer Dorfstraße 24
gesprochen. Was ist das?- Antwort Frau Klee: Abriss des Hauses bis zur Bodenplatte möglich.
Erst bei tiefergehende Arbeiten werden weitere Schritte nötig.
- Frage einer Anwohnerin: Was ist nach Abriss des Gebäude Birkholzer Dorfstraße gegen eine
Mobilteillösung einzuwenden?- Allgemeine Meinung, längere Haltbarkeit von Massivbau
- Frage: Wie geht es mit dem Dorfgemeinschaftshaus weiter? Welche Termine können genannt
werden? Welcher Ansprechpartner kann benannt werden?
Antwort Frau Lietz: Haushaltsmittel müssen 2015 eingestellt werden, im Vorfeld muss geklärt
werden was es sein soll
- Antwort Frau Klee: Zeitschiene ist abhängig von Bauausführung und Ausschreibung
- Anwohner verlangt die Benennung einer verantwortlichen Person

 

5. Einwohnerfragestunde


Anwesend waren 24 Einwohner von Birkholz

- Was geschieht mit dem gespaltenen Schornsteinkopf des Gebäudes Birkholzer Dorfstraße 24 (Beginn der Heizsaison)? Verweis des Bürger auf das Protokoll der 2. Sitzung. Bisher keine Antwort
auf die Frage aus der letzten Einwohnerfragestunde.- Antwort Frau Lietz: sie nimmt die Frage mit zur weiteren Bearbeitung
- Was ist mit den anderen offenen Fragen aus der letzten Einwohnerfragestunde?- Antwort Frau Lietz:
Alle Fragen werden beantwortet, aber aufgrund erhöhter Arbeitsbelastung der Verwaltung sind momentan längere Bearbeitungszeiten möglich.

Offene Fragen aus der letzten Einwohnerfragestunde:

- Hat die Höhe der Windkraftanlagen Einfluss auf den einzuhaltenden Abstand zu den Wohnanlagen?- Antwort offen
- Was passiert mit der hinteren Dorfstraße? (Zustand, Wasserablauf, Instandsetzung)- Antwort offen
- Werden Alleebäume Richtung Schwanebeck bzw. Richtung Blumberg nachgepflanzt? (siehe Protokoll der 1. Ortsbeiratssitzung)- Antwort offen

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates


Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses.
Inhalt: - welche Varianten
-welcher Standort
Unterschriftenliste zur Einberufung einer Einwohnerversammlung lag aus

 

6.1 Antrag auf Planung und Bau eines Bolzplatzes im Ortsteil


Der Antrag wurde den anwesenden Bürgern vorgestellt.

 

6.2 Bündnis90-Grüne/Piraten - Dörfliches Leben braucht einen Platz zum Gedeihen


Der Antrag wurde den anwesenden Bürgern vorgestellt. Stellungnahme des Ortsbeirates Birkholz wurde verlesen.
Frau Lietz gab Information über die Stellungnahme der Verwaltung. Verschiedene Möglichkeiten der Kostenfreistellung sind möglich. Keine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung notwendig. Frage an die Ortsbeiräte zur Prüfung ob die zur Verfügung stehenden Flächen ausreichend sind.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

7. Birkholzer Dorfstraße 24 - Beendigung Mietverhältnis

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher