Frühling am Gaskessel
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Protokoll

der 29. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 09.01.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße 24, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Eiberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Herr Schmidt wird zum Protokollanten bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

4. Protokoll der 28. Sitzung

Das Protokoll der 28. Sitzung wird bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

 

5.1 Aktivitäten im Ortsteil seit der letzten Ortsbeiratssitzung

  • Der Ortsbeirat hat einen Brief einer Bürgerin erhalten, die aus dem Internet über die Ortsbeiratsseite von den Aktivitäten und Fortschritten im Ort erfahren hat. Sie drückt in dem Schreiben ihre Freude darüber aus und wünscht allen Einwohnern weiter gutes Gelingen.
  • Dank an Ullrich Buhrow für die stetige Pflege und Aktualisierung der Ortsbeiratsseite.
  • Die Baumaßnahmen an der S-Kurve in der Neubauernsiedlung sind abgeschlossen.
  • Die Baumaßnahmen zur Erneuerung des Abflussrohres unter der L313 Richtung Schwanebeck ist beendet.
  • Der behindertengerechte Zugang zum Dorfgemeinschaftshaus ist auf einem Teil der Zugangswege (Hauptweg) hergestellt worden.
  • Frau Spies organisierte eine Weihnachtskalenderausstellung in der Vorweihnachtszeit, welche gut besucht war.
  • Am 10.12.2017 fuhr mit der Änderung des Busfahrplanes der erste Bus der neuen Stadtlinie durch Birkholz. Eine Rentnerfahrt wurde organisiert.
  • Hubert Heinrich wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft in der Feuerwehr ausgezeichnet.
  • Die Arbeitsgruppe Dorfgemeinschaftshaus tagte. Es wurden Probleme diskutiert und Beschlüsse für die weitere Arbeit gefasst.
  • Im Dezember wurde das Dorfgemeinschaftshaus für umfangreiche gesellschaftliche und private Veranstaltungen genutzt.
  • Der 2. Birkholzer Weihnachtsbaumweitwurf fand statt.
  • Die Baumaßnahmen zur Herstellung der Friedhofsmauer sind in vollem Gange. Bisher gab es nur leichte Beeinträchtigungen durch das Wetter.
  • Birkholz hat 101, 00 Euro im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" gewonnen. Vorschläge, was mit dem Geld gemacht werden soll, werden gern entgegen genommen.
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

Herr Vida, Abgeordneter der Fraktion BVB/Die Unabhängigen, nahm als Gast teil. Er äußerte sich zu den Vorlagen 6-1024 und 6-1028. Seine Erklärungen wurden zur Kenntnis genommen.
 

5.3 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung

  • Nach der Beschlussfassung Haushaltsplan 2018 in der SVV gingen die ersten Antwortschreiben ein. Inhaltlich wurden die Fragestellungen zum Teil nicht beantwortet. Der Bürgermeister wurde persönlich über diese Situation informiert.
 

5.4 Sonstige Informationen und Anfragen

  • Herr Bornstädt hielt einen Vortrag über die geplanten Erweiterungen und Umbauten im Bereich des Gutshofes und am Grundstück der Birkholzer Dorfstraße 18. Fragen wurden bestellt und beantwortet.
  • Als Protest gegen die geplante Errichtung von 8 Windkraftanlagen im Liepnitzwald findet am 14.01.2018 eine Wanderung durch den Wald statt.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 CDU-Fraktion - Bäume schonen, verkehrssicher Beschneiden und Sachschäden verhindern

Die Abstimmung erfolgt ohne weitere Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

6.2 Bündnis für Bernau / DIE LINKE- Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) und der Straßenbaubeitragssatzung (SBS) der Stadt Bernau bei Berlin

Die Abstimmung erfolgt ohne weitere Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bernau soll beim Land Druck machen

Die Abstimmung erfolgt ohne weitere Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Einwohnerfragestunde

  • Es lag eine Antwort auf eine Anfrage des Bürgers Wegemund zu Problemen am Neulindenberger Weg vor. Die Stadtverwaltung sichert die Behebung der unsachgemäßen Verschiebung von Aushub zu.
  • Der Bürger Reichelt wies auf die Zuparkung des Fußgängerweges an Sonn- und Feiertagen vor dem Haus Birkholzer Dorfstraße 21 hin. Fußgänger werden dadurch gezwungen den Fußweg zu verlassen. Eine Information an den Hausbesitzer wird durch den Ortsbeirat vorgenommen.
  • Hinweise von Bürgern der Schwanebecker Straße (L313) zu Problemen bei der Regenwasserabführung. Das Straßenbauamt Biesenthal wird informiert.
  • Auf Anfrage wurde informiert, dass die Schaukel des Spielplatzes sich momentan zur Reparatur befindet.
  • Der Bürger Buhrow übergab eine Information zum Zustand der Internettechnik im Dorfgemeinschaftshaus (siehe Anlage).
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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