Der Stadtpark im Winter
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Protokoll

der 28. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 14.11.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße 24, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit 

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten 

Frau Domnig-Stockmann wird zur Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung 

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

4. Protokoll der 27. Sitzung 

Das Protokoll der 27. Sitzung wird bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen 

  • Fahrplanwechsel des Busverkehrs findet am 10.12.2017 statt, Birkholz erhält eine Busverbindungen Werktags und an den Wochenenden und Feiertagen nach Bernau
  • verstärkte Geschwindigkeitskontrollen finden im Bereich der Kita statt
  • am 30.11.2017 ist ein Vortrag zum Thema Pflegegesetz und Zugriff durch das Sozialamt im Dorfgemeinschaftshaus geplant
  • Silvesterfeier findet auch in diesem Jahr statt, bisher sind mehr als 30 Anmeldungen eingegangen
  • Aufruf an alle Vereine im Ort: Veranstaltungspläne 2018 durch die Vereine und Gruppierungen einreichen, um Planungen von Einzelveranstaltungen im Dorfgemeinschaftshaus planen zu können
  • im Januar 2018 ist eine Infoveranstaltung zur ökologischen Abwasserproblematik im Ort geplant
  • Aufruf an alle Birkholzer: bitte alte, historische Fotografien zum Leben in Birkholz für die Arbeitsgruppe Dorfgeschichte bereit zu stellende
 

5.1 Aktivitäten im Ortsteil seit der letzten Ortsbeiratssitzung (Auswertung Siegerehrung "Unser Dorf hat Zukunft", Ausstellung im Dorfgemeinschaftshaus, Stand: Herstellung Barrierefreiheit DGH, Schließung Lücke Friedhofsmauer, S-Kurve Neubauernsiedlung, Aktivitäten zur Lösung Müllproblematik und zur Klärung "Hintere" Birkholzer Dorfstraße) 

  • neue (3. Ausstellung) im Dorfgemeinschaftshaus eröffnet, Herr Eschen stellt selbst gemalte Bilder und Zeichnungen aus (Bernau und Landschaft)
  • Birkholz errang de n zweiten Platz im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft", Pressemeldung falsch ("Schönstes Dorf")
  • 1 4./5.12.2017 soll die Barrierefreiheit im Zugang zum Dorfgemeinschaftshaus hergestellt werden
  • der 20.11.2017 VOB-Abnahme S-Kurve Neubauernsiedlung
  • Beginn der Rekonstruktion der Friedhofsmauer
  • Schreiben an Pfarrer Wentzel zur weiteren Zusammenarbeit
  • Feuerwehrgebäude: Dusche ist eingebaut, Sockel abgedichtet
  • Information über Beschwerde von drei Ortsvorstehern zur Konzeption Bürgerhaushalt an Kommunalaufsicht
  • Information zur Konstitution des WAV-Beirates
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen 

  • 5170 Müllproblematik: Aufstellung von Schildern an neuralgischen Punkten (5 Stück)
  • Buslinie ab 10.12.2017 mit Sonn-und Feiertagsverkehr, Bürgermeister besteht auf Überprüfung nach einem Jahr (mindestens 5 Teilnehmer pro Fahrt)
  • der Antrag der Grünen "Insektensterben bekämpfen-Pflegeregime des Straßengrün optimieren" wurde in der SVV abgelehnt
  • Abriss des alten Einwohnermeldeamtes fast abgeschlossen, Neubau des Rathauses geht voran
  • weitere Beratungen zur freien Trägerschaft der Kitas notwendig
 

5.3 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung 

  • aktuelle Anfragen zur Haushaltsplanung 2018: bis zum Tag der Ortsbeiratssitzung erhielten wir trotz rechtzeitiger, schriftlicher Anfrage keine Antworten, der Ortsbeirat wurde zu keiner Position angehört nur das Gebäudemanagement hat eine Übersichtsliste übersandt, darin ist eine Aussage enthalten zur Herrichtung der sieben Stellplätze gemäß Baugenehmigung zum Dorfgemeinschaftshaus, die Nichtrealisierung wird jetzt damit begründet dass die Anwohner den Ausbau der hinteren Dorfstraße mehrheitlich abgelehnt haben, die Aufnahme unabgestimmter Baumaßnahmen (Fußgängerwege ist ein weiterer Verstoß gegen die Hauptsatzung der Stadt Bernau), aus Protest gegen diese Vorgehensweise ist ein Zustimmung zum Haushaltsplan 2018 nicht gegeben, seit Anfang 2017 haben wir uns mit Planvorstellungen an die Stadtverwaltung gewandt, Ergebnis: bis auf Amt 50 keine Antworten!
 

5.4 Sonstige Informationen und Anfragen / Schwerpunkte 2018 im Ortsteil 

  • siehe Punkt 5.3
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates 

 

6.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2018 

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

6.2 Erste Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Bernau bei Berlin vom 28. Januar 2016 

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Einwohnerfragestunde 

Es liegt eine schriftliche Anfrage von Herr Wegemund vor, diese wird an das Hauptamt der Stadt Bernau weitergeleitet, der Inhalt wurde den anwesenden Bürgern bekanntgegeben.
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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