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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 27. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 04.10.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße 24, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Domnig-Kirsch


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Herr Schmidt wird zum Protokollanten bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

4. Protokoll der 26. Sitzung

Das Protokoll der 26. Sitzung wird bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

  • der Lauf um Birkholz wurde sehr gut angenommen, 26 Teilnehmer und ein Hund gingen an den Start,
  • die Klemke-Ausstellung wurde eröffnet, vielen Dank an Frau Spies für die Vorbereitung, ca. 50 Besucher kamen bereits am ersten Tag
  • der Kinder-Malwettbewerb hatte in diesem Jahr deutlich mehr Teilnehmer zu verzeichnen
  • das Herbst1 fest fand positive Resonanz, viel Spaß und gute Laune aller Anwesenden ließ den Abend angenehm ausklingen
 

5.1 Aktivitäten im Ortsteil seit der letzten Ortsbeiratssitzung (Auswertung Jurybesuch "Unser Dorf hat Zukunft", Stand Rekonstruktion Friedhofsmauer und Herstellung Barrierefreiheit; Aktivitäten zur Lösung Müllproblematik, Vorgehen zur rechtlichen Klärung "hintere" Birkholzer Dorfstraße, Entgeltordnung für Nutzung Dorfgemeinschaftshaus)

  • Dank ergeht an die 7 Birkholzer Wahlhelfer, die Wahl verlief ohne Vorkommnisse und es ist eine positive Wahlbeteiligung zu verzeichnen
  • die Jury zum Wettbewerb "unser Dorf hat Zukunft" hat Birkholz besucht, nur noch drei Dörfer aus dem Barnim sind in näherer Bewertung (Birkholz, Ruhlsdorf und Lichterfelde), im November findet dann die Siegerehrung statt
  • die Arbeiten an der S-Kurve in der Neubauernsiedlung wurden am 04.10.2017 wieder aufgenommen und sollen bis zum 03.11.2017 abgeschlossen sein
  • am 15.09.2017 wurde ein Schreiben an Pfarrer Ralf Wenzel verschickt und ihm zu seinem 20 jährigen Jubiläum in der Kirchengemeinde Birkholz gratuliert
  • ein Schreiben an den Bürgermeister wird vorbereitet, darin wird gebeten die Sanierung der "hinteren" Birkholzer Dorfstraße nochmals zu prüfen und den Begriff "Anliegerstraße" zu begründen, wir sehen hier akuten Handlungsbedarf
  • in der letzten Oktoberwoche sollen die Arbeiten zur Schließung der Friedhofsmauer mit Feldsteinen beginnen, bisher gibt es noch keine Zustimmung des kirchlichen Bauamtes zu den Arbeiten
  • zurs22 Herstellung der Barrierefreiheit im Zugangsbereich zum Dorfgemeinschaftshaus gibt es noch keine Klärung der Verwaltung mit dem Baubetrieb
  • die Dusche im Feuerwehrgebäude ist fast fertiggestellt, am Gebäudesockel wurden Schadstellen ausgebessert
  • der Kundenbeirat des WAV "Panke/Finow" wurde gewählt, 2 Vertreter aus Birkholz wurden als Mitglieder gelost (Herr Ebeling und Herr Geldschläger)
  • es werden in der Umgebung Hinweisschilder zur Müllproblematik angebracht, um die Umweltverschmutzer abzuschrecken, das Ordnungsamt prüft derzeit die Aufstellungsorte
  • die Endgeldordnung wurde beschlossen, für die Reinigung des Dorfgemeinschaftshauses sind jetzt 30 Euro zu entrichten
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

  • die Bundesschule Waldfrieden wurde ins UNESCO Kulturerbe aufgenommen
  • das Einwohnermeldeamt ist umgezogen, der Abriss des alten Gebäude zur Errichtung des neuen Rathauses wird jetzt erfolgen
  • am 21.09.2017 fand eine Einwohnerversammlung zu den Verkehrsproblemen in Bernau statt die jedoch wenige konkrete Planungsvorstellungen beeinhaltete
  • der Streit um die alte Mülldeponie der GEAG hat sich nicht gebessert, bisher gibt es keine Klärung über die Beseitigung der Ablagerungen
  • Friedensthal: Ausbau des Parkhauses 2018/2019
  • der Kreistag hat die Kreisgebietsreform abgelehnt, die Bürger wurden erneut auf das Bürgerbegehren mit Stimmabgabe im Rathaus hingewiesen
 

5.3 Information zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung und zu den Antworten auf Anfragen des Ortsbeirates

  • bisher gab es keine Antworten auf die gestellten Anfragen
 

5.4 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung

  • bisher gab es keine Antworten auf die gestellten Anfragen
 

5.5 Sonstige Informationen und Anfragen

  • am 07.10.2017 findet der diesjährige Grillnachmittag für die Senioren und die Siedlergemeinschaft des Ortes im Dorfgemeinschaftshaus statt
  • am 09.10.2017 tagt die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des nächsten Dorffestes
  • Herr Schumann bietet zwei Veranstaltungen zum Thema Patientenverfügung an (Pflegevarianten im Alter und generationsübergreifende Probleme)
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2018


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Vertragsänderung zur Finanzierung von öffentlichem Personennahverkehr


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Wochenendfahrten der Linie 892


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.4 Fraktion BÜNDNIS 90-GRÜNE/Piraten - Insektensterben bekämpfen - Pflegeregime des Straßengrüns optimieren


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:vertagt
 

6.5 CDU-Fraktion - Unseren Barnim erhalten - Volksbegehren unterstützen!


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Einwohnerfragestunde

 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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