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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 25. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 20.06.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:20 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Herr Schmidt wird zum Protokollanten bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

4. Protokoll der 24. Sitzung

Das Protokoll der 24. Sitzung wird bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

 

5.1 Aktivitäten im Ortsteil seit letzter Ortsbeiratssitzung

  • am 01.06.2017 wurde erstmalig der Internationale Kindertag auf dem Anger begangen (rege Kinderbeteiligung sowohl der Kinder aus dem Ort, aber auch von Kindern und Eltern aus den beiden Kindergärten)
  • der Förderverein Dorfkirche Birkholz e.V. beteiligte sich mit einem neuen Schaubild am Umzug im Rahmen des diesjährigen Hussitenfest (Bezug auf den Wiederaufbau des Kirchturms aus dem Jahre 1829 und der dazu erfolgten historischen Aufarbeitung) in Bernau
  • Mitteilung: das der öffentliche Personennahverkehr ab Dezember 2017 gesichert ist und auch an Wochenenden eingeschränkt erfolgt
  • am 17.06.2017 fand das gut organisierte und besuchte 20. Dorffest statt, an die Organisatoren erging der Dank ebenso wie an die langjährigen gesellschaftlichen Kräfte
  • aus dem Ortsteil Birkholz haben sich sieben Bürger für den Beirat des Wasser- und Abwasserverband "Panke/Finow" beworben
  • Information: das laut Gebäudemanagement für das Dorfgemeinschaftshaus keine Investitionsmittel für das Jahr 2017 mehr zur Verfügung stehen, aber für 2018 eine Planung bereits vorliegt
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

  • die Konzeption für den Bürgerhaushalt wurde zurückgezogen, es gibt offene Fragen die eine weitere Beratungen erfordern
  • die Ermächtigungsübertragung von Geldmitteln 2016 nach 2017 ist erfolgt (Finanzierung Schließung der Lücke in der Friedhofsmauer)
  • im Hauptausschuss wurden die Geldmittel für die Baumaßnahm in der Neubauernsiedlung einstimmig beschlossen (Ausbau S-Kurve)
  • beim Jahresempfang des Landkreises wurde festgestellt, dass die Kreisgebietsreform wohl zum Zusammenschluss des Barnim mit der Uckermark führen wird
 

5.3 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung (Friedhofsmauer, Barrierefreiheit, Fertigstellung Dorfgemeinschaftshaus)

  • Friedhofsmauer: die Antwort des kirchlichen Bauamtes steht noch aus, die Stadtverwaltung hat alle Dokumente beigebracht. Wenn das kirchliche Bauamt der geplanten Maßnahme zustimmt können die Arbeiten beginnen. Der Gemeindekirchenrat signalisierte durch Pfarrer Wentzel am 17.06.2017 bei einer "thematischen Führung", das die Friedhofsmauer aus Feldsteinen beschlossen werden soll. Die endgültigen Antworten der Unteren Denkmalbehörde und des Kirchlichen Bauamtes stehen noch aus.
  • Barrierefreiheit des Dorfgemeinschaftshauses: Eine Zwischenerklärung der Stadtverwaltung wurde vorgetragen. Sie beinhaltet aber keinen klaren Aussagen zu den Details, dem Materialeinsatz und zum Zeitplan der Umsetzung. Die Antwort auf unsere Fragen ist somit Unbefriedigend.
  • Naturdenkmal 020 -15: Antwort der Kreisverwaltung zum Naturdenkmal 020-15 (spitzer Berg am Rande der Neubauernsiedlung) wurde vorgetragen und erläutert
 

5.4 Konzeption „Unser Dorf hat Zukunft“

Es sind noch nicht alle Unterlagen vollständig. Es fehlen noch die Fotodokumentation und der Erläuterungsbericht. Daran wird gearbeitet. An die Vereine ergeht die Bitte die aktuellen Mitgliederzahlen zu nennen.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK 2017)

Hinweis: Die vorgesehene Überarbeitung der Dorfentwicklungskonzeption im Rahmen des INSEK-Prozesses ist nicht wie geplant erfolgt.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:2
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Fraktionsempfehlungen

 

7.1 CDU Fraktion - Ehrenamt stärken – Feuerwehrrente unterstützen!


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Bündnis90-Grüne/Piraten - Insektensterben bekämpfen - Natur erhalten

Hinweis: Hier im Ortsbereich gibt es umfangreiche Wildwuchsflächen gemäß dem hier vorliegenden Antrag. Die Bürger wollen aber vor ihren Grundstücken gepflegte Bereiche.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:2
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8. Einwohnerfragestunde

  1. mehrere Bürger fragten nach der Erhaltung der im Ort vorhandenen Teiche (Wegemunder Wald, Teich auf dem Gutsgelände, kleinere Teiche im Ortsbereich). Der Ortsbeirat wird sich dazu mit der Stadtverwaltung und der Unteren Naturschutzbehörde in Verbindung setzen.
  2. Frau Spies brachte ihr Unverständnis über den Abbau der Ausstellung im Dorfgemeinschaftshaus unmittelbar nach dem Dorffest zum Ausdruck. Dies war so geplant, aber die weitere Arbeit mit Ausstellungen bedarf einer generellen Lösung im Rahmen des Ortsbeirates.
  3. Herr Kaden informierte, dass er sein Archiv über Birkholz im Dorfgemeinschaftshaus einlagern und damit der Arbeitsgruppe Dorfgeschichte zur Verfügung stellen möchte. Dazu bedarf es der Bereitstellung eines separaten Doppelschrankes durch das Gebäudemanagement.
  4. Der Ortsvorsteher sprach die Notwendigkeit der weiteren Verlagerung der gesellschaftlichen Arbeit auf breitere Schultern an. Es bedarf weiterer Vorbildwirkung und Überzeugungsarbeit.
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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