Frühling am Gaskessel
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Protokoll

der 24. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 03.05.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Domnig-Kirsch wird zur Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

4. Protokoll der 23. Sitzung

Das Protokoll der 23. Sitzung wird bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

Frau Sigrid Schmidt wurde im Rahmen des Frühjahrsempfangs des Bürgermeisters für ihre gesellschaftliche Arbeit geehrt. Der Ortsbeirat bedankte sich im Namen der Bürger für die geleistete Arbeit.

In Birkholz hingen Plakate mit deren Hilfe ein entlaufender Hund von seinen Besitzern gesucht wurde. Dieser konnte in der Neubauernsiedlung wieder eingefangen werden.

In Birkholz wurden Durchfahrtsverbotsschilder auf der Straße Richtung Bernau aufgestellt. Grund sind Bauarbeiten des Radweges entlang der B2. Momentan finden die Bauarbeiten an der "schiefen Brücke" statt. Diese Arbeiten sollen noch bis zum 02.06.2017 andauern.

In Birkholz ist derzeit ein Geschwindigkeitsmessgerät am Ortseingang aus Fahrtrichtung Bernau angebracht.
 

5.1 Aktivitäten im Ortsteil seit letzter Ortsbeiratsitzung

Der Frühjahrsputz war auch in diesem Jahr wieder sehr erfolgreich und fand rege Beteiligung.

Für das Osterbasteln wurde Dank an die Organisatoren ausgesprochen. Das Osterfeuer fand eine rege Beteiligung.

Der Vortrag von Professor Doktor Kaltenborn zum Thema Religion/Glaube/Weltanschauung am 19.04.2017 war sehr interessant und wurde wurde rege diskutiert.

Die 2. Birkholzer Pflanzentauschbörse hatte für jeden etwas zu bieten und war bei regnerischem Wetter gut besucht.

Die Skatabende werden gut angenommen.

Der Tanz in den Mai im Dorfgemeinschaftshaus war eine weitere Aktivität.

Am Löhmer Weg und am Weg von der Neubauernsiedlung nach Birkholzaue wurden durch den Jagdpächter Herr Lenzian Schilder aufgebaut. Es wird bei Spaziergängern um Verständnis im Umgang mit Wildtieren geworben. Es geht um die Leinenpflicht. Die illegale Müllentsorgung wurde nochmals thematisiert.

Bis zum 20.06.2017 müssen die Unterlagen für das Projekt "Unser Dorf hat Zukunft" zusammengestellt werden. Abgabetermin ist der 10.07.2017. Dazu werden ca. 15 Fotos unseres Ortes und ein Erläuterungsbericht benötigt.

Der Tag des Baumes wurde auch bei uns im Ort begangen. Am Dorfgemeinschaftshaus wurde ein Rotdorn gepflanzt (Auflage aus der Baugenehmigung des Dorfgemeinschaftshauses ist damit erfüllt).

Zu der bevorstehenden Baumaßnahme der S-Kurve in der Neubauernsiedlung fand eine Info-Veranstaltung für die Anlieger statt. Weitere folgen demnächst.

Erneut wurden Müllablagerungen rund um Birkholz festgestellt. Augen auf! Die Bürger wurden gebeten Hinweise zu melden.

Der aktualisierte Veranstaltungsplan für das Dorfgemeinschaftshaus wurde im Schaukasten ausgehangen und an die Haushalte verteilt.

Die Planung für den Busverkehr nach Birkholz ist bis auf die Wochenendplanung abgeschlossen.

Für den Bürgerhashalt 2018 wurden zwei Vorschläge eingereicht.
 

5.2 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

-Fließgraben Neubauernsiedlung: Baubeginn wurde angekündigt; Der Bürgermeister rechnete erneut die Kosten pro Einwohner vor.

-Skaterbahn Rehberge: Fertigstellung im Sommer

-Bundesschule Waldfrieden: Gute Aussichten UNESCO-Weltkulturerbe zu werden

-Bauarbeiten S-Bahnbrücke Zepernick begonnen

-Neubau Rathaus Arbeitsgruppe berufen

-Barrierefreiheit Bernau: Bericht der Stadtverwaltung vorgetragen

-Hexenrehabilitation in Bernau durch Stadtverordnetenversammlung beschlossen

-Verkehrs- und Mobilitätskonzept für die Südstadt soll entwickelt werden.
 

5.3 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung (Friedhofsmauer, Barrierefreiheit, Fertigstellung)

Die geforderte Herstellung der Barrierefreiheit der Zugänge zum Dorfgemeinschaftshaus Birkholz wurde im Bereich der Stadtverwaltung als noch nicht umgesetzt benannt.
Die Einwohner wollen wissen, wann hier auf welche Art Abhilfe geschaffen wird.
Der Ortsbeirat wünscht dazu kurzfristig eine Anhörung im Beisein des Bürgermeisters und des Leiter Dezernat IV, Herr Jankowiak sowie der Leiterin des Gebäudemanagements, Frau Klee.

Es gibt bisher auch keine Antwort der Stadtverwaltung zu den zwei Fragen auf der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2017 (Einwohnerfragestunde) zur Schließung der Mauerlücken in der Friedhofsmauer der Dorfkirche Birkholz (Anfrage des Vorsitzenden des Förderverein Dorfkirche Birkholz)

Im nichtamtlichen Teil des Stadtanzeigers im Januar 207 ist die Kriemhildstraßeh als Um- und Ausbaumaßnahme Lph 3-9 benannt.
Wie kann dann in der MOZ durch Herrn Jankowiak zum Ausdruck gebracht werden, dass 2017 keine grundhafte Erneuerungsmaßnahmen vorgesehen sind?
Die Finanzdezernentin Frau Geißler begründete die Streichung der Umsetzung der Rekonstruktion der Alten Birkholzer Dorfstraße mit der Notwendigkeit des Ausbaus der Kriemhildstraße ("prioritäre Straßenbaumaßnahme").
Eine Straßenausbaukonzeption gibt es aber nicht. Erklären Sie uns bitte diese Widersprüche.
 

5.4 Umsetzung der Bildung einer Kinderguppe und einer Jugendgruppe (Konzeption)

Eine Kinder- und Jugendgruppe (6-13 Jahre und 2 14-18 Jahre) unter Leitung von Andrea Erdmann wurde ins Leben gerufen. Die vorläufige Konzeption wurde vorgetragen.Die Arbeit der Gruppe erfolgt in Abstimmung mit der neuen Stadtkoordinatorin für Jugendarbeit und der Jugendfeuerwehr.
Zwei weitere Mitstreiter für die Betreuung der Jugendgruppen werden noch gesucht.
 

5.5 Berufung einer Gruppe "Ortschronik" - Erarbeitung

Die Ortschronik von Birkholz wird unter Leitung von Olaf Kaden weiter vervollständigt.
Dazu wird es eine Bilderausstellung zum Dorffest im Dorfgemeinschaftshaus geben.
 

5.6 Vorplanung für 2018 im Ortsteil

Der Ortsbeirat sieht es als dringend erforderlich an, dass eine Beratung (Anhörung) zum Haushaltsplanentwurf 2018 erfolgt.

1 Planungsschwerpunkte für 2018

Bezugspunkt Haushaltsplan der Stadt Bernau für 2018
Grundlage für eine abgestimmte Arbeitsvereinbarung mit der Stadt Bernau
  1. Planung Rekonstruktion Alte Birkholzer Dorfstraße
Ziel:            1. Etappe 2018 bis Löhmer Weg
1             2. Etappe 2019 mit Entwässerung Grundstück Wass 
  1. Planung Herrichtung Fußgängerwege Ortskern
1.Birkholzer Dorfstraße
2.Schwanebecker Straße
  1. Planung Gestaltung des Löhmer Weg Birkholz-Birkholzaue
Ziel:            Anbindung an Fahrradweg nach Bernau
            1. Fahrrad/Fußgängerweg
            2.Alleegestaltung in Jahresetappen
  1. Klärung der Schallschutzfragen nach Planungsprojektunterlagen Autobahnkreuz Barnim im Bereich Birkholz
  1. Erweiterung des Spielplatzes am Dorfanger auf den südlichen Teil, östlich Grundstück Nr.22 (Wass) Erarbeitung einer Konzeption
6. Planung eines Kleinspielplatzes für die Neubauernsiedlung (Bürgerhaushalt 2018)

7.            Überarbeitung der Ortskonzeption im Rahmen INSEK und SP Rekonstruktion Dorfkirche/Dorfanger

8.            Vertrag mit WAV "Panke/Finow" zur Umstellung auf Ökol. Abwasserentsorgung Birkholz-Dorf und Neubauernsiedlung

9. Wasserversorgung Bolzplatz und Sicherungszaun (Bürgerhaushalt 2018)

10.            Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich Kindergarten Jakobshof (30 km/h)

11. Abschnittsweise Rasenerneuerung der Dorfaue (+ Punkt 20)
Herbst: Bepflanzung mit Frühjahrsblühern

12. Baumpflege Birkholz Dorfanger

13. Vereinbarung Baumpflege mit Straßenbaumeisterei Biesenthal (L312, L313)

14. Änderung des Flächennutzungsplan zur Schließung von Baulücken
Klärung Einzelflächen mit der Stadt Berlin , um Einzelbebauungen voranzubringen

15. Klärung mit WAV: Pflegemaßnahmen Abflüsse im Ortsbereich Birkholz

16. Erarbeitung von Vorschlägen für den Bürgerhaushalt 2019 (Termin Ende April 2018)

17.            Koordinierungsvereinbarungen zwischen Ortsbeirat und BEST und Touristinformation zur Unterstützung der Arbeit AG Dorfgemeinschaftshaus
  • Ausstellungen
  • Künstler/Kulturschaffende
  • Vorträge
18.            Beratung Bürgermeister mit Führung Evangelische Berlin-Brandenburgische Kirche zur Perspektive der Kirche und des kirchlichen Lebens

19.            Treffen mit Handwerkern/Gewerbetreibenden zur Fragen und Problemen durch Stadtführung

20. Herrichtung Sockel Soldatengrab (+ Punkt 11)

21. Herstellung barrierefreier Abgang vom Dorfgemeinschaftshaus zur Festwiese

22. Renovierung Außenfront Feuerwehrgebäude

23.            Unterstützung des Ortsbeirates bei der Realisierung Wettbewerbsbeitrages "Unser Dorf hat Zukunft"

24.            Einsatz der Fördermittelstelle der Stadt Bernau für SP Mittelpunkt des Dorfes (Dorfanger)
  • historische Herrichtung der alten Dorfstraße
  • Akquirierung Fördermittel für Wiederaufbau und Rekonstruktion Dorfkirche
25.            Zur Gewährleistung der geplanten Neuausrichtung des ÖPNV im Bereich Birkholz/Birkenhöhe/Birkholzaue sind vorbehaltlich einer Klärung mit dem Landkreis 10000 Euro für die Realisierung der Sonn- und Feiertagsversorgung einzustellen.
 

6. Einwohnerfragestunde

1. Der Bürger Herr Kaden trug als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Dorfgeschichte den Wunsch vor:
Bereitstellung der alten Planung des ursprünglichen Objekts Dorfgemeinschaftshaus (Alte Schule) mit der Baugenehmigung von 2008.

2. Derr Bürger Herr Wegemund erkundigte sich nach dem Stand der Fachaufsichtsbeschwerde des Ortsvorstehers gegen die Leiterin des Gebäudemanagements, Frau Klee und der Bauleiterin, Frau Herzog. Darüber wurde bisher noch nicht informiert.
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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