Frühling am Gaskessel
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Protokoll

der 23. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 21.03.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:20 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße 24, Dorfgemeinschaftshaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Domnig-Kirsch


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Herr Schmidt wurde zum Protokollanten bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

4. Protokoll der 22.Sitzung

Das Protokoll der 22. Sitzung wurde bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

Informationen zu Aktivitäten im Ortsteil:

Veranstaltung für Hundebesitzer fand statt. Thema waren die Rechte und Pflichten der Hundebesitzer. Fragen zur Hundehaltung und Erziehung wurden beantwortet.

Die Mitgliederversammlungen des Siedlervereins und des Fördervereins der Dorfkirche Birkholz haben stattgefunden.

Der erste Skatabend fand im Dorfgemeinschaftshaus statt. Für das nächste Treffen sind die Rommefreunde mit eingeladen. Interessenten aus anderen Orten sind auch herzlich willkommen.

Die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des 20. Dorffestes in 2017 hat mit der Planung und Organisation begonnen.

Die Pflege der Rasenflächen im Ort wurde neu organisiert. Alle Flächen werden jetzt von einer Firma bearbeitet.

Aktuell hat Birkholz 289 Einwohner.
 

5.1 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

Der Bürgerentscheid zum Rathausneubau hat stattgefunden. Das neue Rathaus wird gebaut. Gleichzeitig wird in der SSV eine Arbeitsgruppe gebildet, um das Bauvorhaben genau zu kontrollieren.

Unterlagen zum Windenergiefeld nordöstlich von Bernau liegen im Rathaus aus.

In der Viehtrift wurde ein neuer Kindergarten in Betrieb genommen.

Die Instandsetzung von Anliegerstraßen mittels Bitumenschicht wird fortgesetzt.

Die Anwohner von Birkholzaue wurden erneut zum Thema Straßenbeleuchtung befragt. Als Ergebnis dieser Befragung wird die Straßenbeleuchtung in sieben Straßen erneuert und in drei Straßen fehlte die Zustimmung der Mehrheit.

Bornstädt GmbH: Es wurde informiert, dass die SVV dem Antrag zur finanziellen Unterstützung unter Auflagen zugestimmt hat. Projekt ist der Ausbau des Nebengebäudes auf dem Jakobshof.

Seniorenbeirat: Der Beirat hat die SVV ausführlich über die Arbeit informiert. Die Fraktion der Grünen/Piraten versuchte diese Darlegung zu verhindern, was von der Mehrheit abgelehnt wurde.
Frau Sigrid Schmidt arbeitet aktiv im Seniorenbeirat mit. Dafür wurde gedankt.

Auf dem ehemaligen Kasernengelände Richtung Zepernick wurden etwa 80 Rumänen festgestellt, die sich illegal dort aufhielten. Diese sind über Nacht wieder verschwunden. Es wurden Sicherungsmaßnahmen des Grundstückes eingeleitet.
 

5.2 Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates durch die Verwaltung (Friedhofsmauer, Barrierefreiheit)

Die Verwaltung tut sich schwer mit der Beantwortung von Fragen. Eine Unterschriftensammlung der Anwohner zur Errichtung der Feldsteinmauer am Friedhof wird durchgeführt.
 

5.3 Information zur Baumaßnahme: Verbesserung der Standsicherheit des Fließgrabens im Bereich Neubauernsiedlung im OT Birkholz

Herr Brinkmann informiert über die geplanten Arbeiten an der Zufahrtsstraße zur Neubauernsiedlung.
Seit vielen Jahren gibt es viele Missstände und Verwerfungen an der Straße. Durchgeführte Reparaturmaßnahmen stellten keine dauerhafte Lösung dar und waren nur eine kurze Abhilfe.
Das größte Problem stellt die Bewegung der Böschung im Fließgraben dar und auch die Fahrten mit schwerer Landtechnik sind der Haltbarkeit der Straße nicht förderlich. .
Herr Brinkmann erklärte den Anwesenden0787 die geplanten Umbauten sehr anschaulich mit Hilfe von Planungsunterlagen auf der Leinwand. Fragen der Anwesenden wurden beantwortet.
Er kündigt eine Informationsveranstaltung für die Anwohner, nach Vergabe des Auftrages, aber vor Beginn der Arbeiten an. Die Ausschreibungen laufen noch, der Auftrag ist noch nicht vergeben,
Es sind etwa 3Monate Bauzeit, bis Oktober 2017 geplant.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:
 

5.4 Empfehlung des Ortsbeirates zur Bildung einer Kindergruppe und einer Jugendgruppe im Ortsteil

Geplant ist die Bildung einer Kindergruppe für die Altersgruppe 6-13 Jahren und einer Jugendgruppe für die Altersgruppe 14-18 Jahren, um den Interessen der Kinder und Jugendlichen angemessene Aktivitäten zu fördern.
 

5.5 Empfehlung des Ortsbeirates für den Bürgerhaushalt 2018

Zwei Vorschläge werden für den Bürgerhaushalt 2018 eingereicht.

1.Für den Bolzplatz Bau einer Wasserleitung entlang des Löhmer Weges und Anbringung eines Ballfangnetzes zum Nachbargrundstück. Mit der Wasserleitung soll die Herstellung einer Rasenfläche am Bolzplatz durch ausreichende Bewässerung ermöglicht werden, das Ballfangnetz dient der sicheren Nutzung des Bolzplatzes.

2.Errichtung eines kleinen Spielplatzes in der Neubauernsiedlung wegen der Zunahme der Anzahl der Kinder.
 

6. Antrag des Ortsbeirates

 

6.1 Antrag des Ortsbeirates: Wettbewerbsteilnahme "Unser Dorf hat Zukunft"


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen- EbetSStraßenbauA)


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Erste Änderungssatzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe" (1. Änderungssatzung zur Umlagesatzung WBU "Stöbber-Erpe" – 1. Ä WBU "Stöbber-Erpe")


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8. Fraktionsempfehlung

 

8.1 CDU Fraktion - Kinder sind unsere Zukunft- Bernauer Spielplatzsatzung anpassen!


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

9. Einwohnerfragestunde

Entfällt da keine Einwohner anwesend sind.
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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