einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Herbstliche_Stadtmauer
startbild_baustelle_var2.gif
 

Protokoll

der 2. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 21.08.2014

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertrender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 1. Sitzung

Einwand zu Position 3 und 4: Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung. Sonst wird das Protokoll bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

 

4.1 Information über die Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung (RP 2013)

Die Anlage (6-69, RP 2014) wurde den anwesenden Einwohnern vorgelesen. Frage des Birkholzers Herr Kaden: Hat die Höhe einer Windkraftanlage Einfluss auf den Mindestabstand zu Wohngebäuden? –Antwort bisher offen.
 

4.2 Vorstellungen zum Haushaltsplan 2015 der Stadt Bernau bei Berlin

Gelder zur Planung und Umsetzung des Dorfgemeinschaftshauses 2015 einplanen, Planung und Umsetzung des Dorfgemeinschaftshauses 2015 durchführen. Einstellen von Mitteln zur Umsetzung des Bolzplatzes am Löhmer Weg. Fertigstellung des Bolzplatzes 2015. Straßenunterhaltung fortsetzen, dies betrifft vorrangig die hintere Dorfstraße, den Löhmer Weg und die Doppel-S-Kurve in der Neubauernsiedlung. Einplanung von Mitteln zur Planung und Ausführung eines Elektroanschlusses im Angerbereich zur Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen.
 

4.3 Sonstige Informationen und Anfragen

Informationen an die Birkholzer über das Ergebnis der Straßenbegehung am 14.08.2014. Folgende Maßnahmen werden in der nächsten Zeit umgesetzt: Reinigung der Wasserleitung und der Gullys, Bau einer Regole mit Instandsetzung des Abflusses am Ortsausgang Richtung Blumberg auf der linken Seite, Ausbau der Einmündung Birkholzer Dorfstraße Richtung Neuschwanebeck. Information an die Birkholzer zum Thema Fuß- und Radweg der Autobahnbrücke Richtung Schwanebeck. Bei der Begehung wurde festgestellt, dass es sich hierbei nicht um einen Fuß- oder Radweg handelt, sondern um einen Dienstweg zur Unterhaltung und Wartung der Brücke. Entsprechende Hinweisschilder sollen demnächst aufgestellt werden.
Thema Feldzufahrt des Stadtgutes: Befestigte Zufahrt zum Feld muss hergestellt werden. Empfehlung an Herr Overmass ein Gespräch mit der Stadt zu führen.
Ankündung einer monatlichen Sprechstunde des Stadtverordneten Dr. Maleuda in Birkholzaue. Termine werden noch bekannt gegeben.
Sperrung der VEG-Siedlung vom 25.08.2014-30.08.2014 wegen Straßenausbesserungsarbeiten.
Nochmaliger Aufruf an die anwesenden Bewohner sich als Wahlhelfer zur Wahl am 14.09.2014 zur Verfügung zu stellen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Herr Geldschläger informierte über den zeitlichen Ablauf der Einwohnerfragestunde.
Folgende Fragen wurden durch die Einwohner gestellt:
- Hat die Höhe der Windkraftanlagen Einfluss auf den einzuhaltenden Abstand zu den Wohnanlagen? - Antwort offen
- Was passiert mit der hinteren Dorfstraße? (Zustand, Wasserablauf, Instandsetzung) - Antwort offen
- Werden Alleebäume Richtung Schwanebeck bzw. Richtung Blumberg nachgepflanzt? (siehe Protokoll der 1. Ortsbeiratssitzung) - Antwort offen
- Mindestalter für Wahlhelfer? - Antwort Frau Lietz: ab 16 Jahre
- Ist eine zeitnahe Sicherung des gespaltenen Schornsteinkopf des Gebäudes "Alte Schule", Birkholzer Dorfstraße 24 vorgesehen? - Antwort offen
- Warum ist die Terminankündigung der Ortsbeiratssitzung so kurzfristig? – Antwort Frau Lietz: Termine werden im Schaukasten des Ortsbeirates, im Blitz und in der MOZ veröffentlicht. Weitere Möglichkeiten die Termine einzusehen bestehen auf der Internetseite der Stadt Bernau, sowie dem Veranstaltungskalender.
- Wann steht ein Raum für gesellschaftliche Aktivitäten in Birkholz zur Verfügung? Kann eine zeitlich begrenzte, provisorische Lösung, bis zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses geschaffen werden? – Antwort Herr Illge: Es ist keine genaue Aussage möglich. Verschiedene Varianten werden geprüft.
- Wie ist die Zusammenarbeit der Vereine mit dem Ortsbeirat? – Erste Kontaktaufnahmen sind erfolgt.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

Antrag auf Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema Dorfgemeinschaftshaus wird gestellt. Der Antrag wurde den anwesenden Einwohnern vorgestellt. Info Frau Lietz über zeitlichen Ablauf.
 

6.1 Überarbeitung/Aktualisierung Dorfentwicklungskonzeption von 2002

Der Antrag wurde den anwesenden Einwohnern vorgestellt.
Es folgt die Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:                        3
Nein-Stimmen:                        0
Enthaltungen:                        0
Stimmverhältnis:            3:0
Ergebnis:                        einstimmig angenommen
 

6.2 Sofortüberprüfung des baulichen Zustandes des im Eigentum der Stadt Bernau befindlichen Gebäudes Birkholzer Dorfstraße Nr. 24 "Alte Schule"

Der Antrag wird zurückgezogen, da durch das vorliegende Gutachten alle Punkte des Antrages im Wesentlichen schon bearbeitet sind.
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Jan Schmidt
Stellvertrender Ortsvorsteher

 
 

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich anzumelden:

Anmeldung

Bitte füllen Sie alle mit ! gekennzeichneten Felder aus

Suche in polit. Gremien