Frühling am Gaskessel
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Protokoll

der 16. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 17.05.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt. 
 

3. Protokoll der 15. Sitzung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

 

4.1 Informationen über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

Erläuterung des statistischen Berichtes der Stadt Bernau zu den wachsenden Einwohnerzahlen. Es wird ein Antrag vorbereitet um eine ähnliche Aufstellung auch für die Ortsteile zu erhalten.
Information über das Bauvorhaben des Bürgerhauses in Bernau (Pankepark).
Ausschreibung zur Namensfindung entstehender Wohngebiete in Bernau.
Bericht über Jahresabschluss 2011 und Entlastung des alten Bürgermeister angenommen. 

Ortskernplanung Schönow.
BfB und Unabhängige haben einen Antrag eingebracht mit dem Inhalt, das die Stadtverordneten welchen den Abwasserbeschluss nicht unterstützt haben, sich bei den Bürgern für diese Entscheidung entschuldigen sollten (Ablehnung durch Fraktionen CDU,LINKE, SPD, Grüne/Piraten).
Ausbau der Windenergiegebiete geht, trotz starker Proteste, weiter (Hinweis auf Auslegung Unterlagen ab 25.05.2016 in der Stadtverwaltung für einen Monat für zwei Gebiete in Bernau, nicht Birkholz betreffend).
 

4.2 Sachstand zur Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses

 

4.2.1 Aktueller Stand der Arbeiten

Grundputz und erster Außenanstrich sowie Sockelputz sind fertiggestellt. Der Estrich wurde eingebracht und muss jetzt trocken.
Aktuell gibt es Probleme mit dem Telefonanschluss, Gasanschluss, Außenanlagenfragen einschließhlich Friedhofsmauerschließung, ungeklärte Ausstattungsfragen.
 

4.2.2 Kurzbericht zur Arbeit der Arbeitsgruppe zur Übernahme und Nutzung des Gebäudes (Hausordnung / Schwerpunkte II. Halbjahr 2016)

Die Arbeitsgruppe zur Übernahme und Nutzung des Gebäudes hat einen Brief an die Stadt verfasst. In diesem Brief werden aktuelle Probleme in der Bauphase angesprochen. Es ergeht die Bitte an Frau Klee zu diesen Punkten bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung Stellung zu nehmen.
Eine Nutzungskonzeption, die Gebührenordnung, Hausordnung und Nutzungsvereinbarung wurde erarbeitet und an der Stadtverwaltung übergeben.
 

4.3 Informationen des Gemeindekirchenrates Birkholz zur Gemeindekirchensituation und zu den Schwerpunkten der Arbeit (750 Jahre Dorfkirche, Reformationsjahr 2017 / Zusammenwirken der gesellschaftlichen Kräfte im Ort Birkholz)

Herr Pfarrer Wentzel ergriff das Wort und stellte klar das der Gemeindekirchenrat kein Verein ist sondern eine Institution.
Birkholz ist der kleinste Gemeindekreis des Pfarrsprengels.
Folgende Arbeitsfelder stellt Herr Wentzel heraus:
  1. Kirchenveranstaltungen (Gottesdienste)
  2. den Friedhof betreibenf1 in Abstimmung mit der Stadt Bernau
  3. Dorfkirche Birkholz erhalten bzw. wieder aufzubauen
Als Erfolg 2016 schildert er den Aufbau des Jochbogens als Voraussetzung zur Wiedererrichtung des  
1 Kirchturms.
Im Jahr 2016 wird das 750 jährige Bestehen der Dorfkirche gefeiert.
Herr Pfarrer Wentzel lädt alle Einwohner am 19.06.2016 um 15 Uhr zum Liederabend in die Dorfkirche ein. Gleichzeitig erfolgt die Besichtigung des instandgesetzten Jochbogens.
Am 11.09.2016 findet der Tag des offenen Denkmals und Festakt zur 750 Jahrfeier ab 11 Uhr statt (siehe Programm im Anhang).
Es gab Fragen von anwesenden Birkholzern woraufhin eine kritische Diskussion entbrannte.
 

4.4 Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung

Es erfolgte keine Beantwortung offenen Fragen durch die Stadtverwaltung.
Eine Aufstellung eines Teils der noch offenen Fragen liegt diesem Protokoll bei (siehe Anhang).
 

4.5 Haushaltsschwerpunkte 2017 im Ortsteil

Unsere Schwerpunkte für den Haushaltsplan 2017 sehen folgende Punkte vor (siehe Anhang).
 

5. Empfehlungen des Ortsbeirates

Aufruf zur Stimmabgabe gegen die Erweiterung und den Ausbau der Windenergiegebiete.
Zur Zeit wird wieder vermehrt Müll am Straßenrand entsorgt. Bitte an alle die Augen offen zu halten und Feststellungen zu melden.
 

5.1 Entschädigungssatzung

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6. Fraktionsvorlage

 

6.1 Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau in der Zukunft - Die Stadt auch für die Zukunft lebenswert erhalten und gestalten

Die Abstimmung erfolgt ohne weitere Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:mehrheitlich
Ergebnis:abgelehnt
 

7. Einwohnerfragestunde

 

Nichtöffentlicher Teil

 

8. Empfehlung des Ortsbeirates

 

8.1 Verzicht auf die Ausübung bzw. Erteilung einer Löschungsbewilligung des Vorkaufsrechts

 

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Protokollant (m/w)

.......................................
Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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