Protokoll

der 13. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 12.01.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn	19:00 Uhr
Ende	20:10 Uhr
Tagungsort	OT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)

Bestätigte Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Herr Geldschläger eröffnet um 19 Uhr die Ortsbeiratssitzung und begrüßt alle anwesenden Einwohner und Gäste.

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.

3. Protokoll der 13. Sitzung

Das Protokoll der 12. Sitzung wird bestätigt.

4. Informationen und Anfragen

Glückwünsche zum Geburtstag werden Herr Stark (70.) und Herr Buhrow (60.) ausgesprochen.

Bei der Spendenaktion für den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge kamen in Birkholz 53 Euro zusammen.

4.1 Information über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

Aushang zur Information über die Durchführung einer Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald wurde im Schaukasten ausgehangen.

4.2 Sachstand zur Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses

Der Bau ruht aufgrund der momentan herrschenden Witterungsverhältnisse.

4.2.1 Übersicht Arbeiten Januar / Februar 2016

Alle Baumaßnahmen bleiben momentan vom Wetter abhängig. Für den Innenausbau bleiben noch Fragen offen (Beamer, Bilderleisten, Steckdosen usw.).

4.2.2 Vorbereitung Richtfest

4.2.3 Berufung Arbeitsgruppe zur Übernahme und Nutzung des Gebäudes

Auf der Grundlage der Brandenburgischen Kommunalverfassung wird diese Arbeitsgruppe berufen.

Je ein Mitglied aus dem Ortsbeirat, der Feuerwehr, des Siedlerverein, des Gemeindekirchenrat, dem Förderverein Dorfkirche und ein Sachkundiger Bürger werden in diese Arbeitsgruppe berufen.

Bis zum 29.01.2016 benennen die Vereine ihre Mitglieder, im Anschluss daran findet die erste Sitzung dieses Ausschusses statt.

4.3 Sonstige Informationen und Anfragen

Am 26.01.2016 um 19 Uhr findet die erste Sitzung des Dorffestkomitees statt.

Der Förderverein Dorfkirche hat einen Aufruf gestartet um verlorene Gegenstände aus unserer Kirche wieder zu finden. Die Rückgabe kann gegebenenfalls auch anonym erfolgen. Ein Aushang dazu hängt auch im Schaukasten.

Ein Aufruf ergeht an den Gemeindekirchenrat nochmals über die Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat und dem Förderverein Dorfkirche, auch in Hinblick auf 750 Jahre Dorfkirche in diesem Jahr, zu beraten. Das Ziel aufeinander zuzugehen wurde bisher leider nicht erreicht.

Für das Jahr 2016 wurde eine erste Übersicht geplanter Veranstaltungen an die Vereine übergeben.

Folgende Anfragen wurden durch den Ortsbeirat vorbereitet und werden der Stadtverwaltung separat zugestellt.

-Planungsprozesse für das Jahr 2016: Welche Arbeiten werden in Birkholz durchgeführt?

-Alte Dorfstraße: Wie ist die weitere Verfahrensweise? Wie ist Stand der Vorplanung?

-Feuerwehrgerätehaus: Schäden am Gebäude. Instandsetzung ist erforderlich. Wie geht es weiter?

-Baumfällungen an der Straße zwischen Birkholz und Schwanebeck: Werden Bäume nachgepflanzt?

Anfrage wurde bereits gestellt. Antwort steht noch aus.

-Erweiterte Melderegisterauskunft wird beantragt und Geburtstage der Einwohner im Ort würdigen zu können.

5. Empfehlungen des Ortsbeirates

Flüchtlinge sind in Bernau in Waldfrieden und der Forstarbeiterschule untergebracht. Eine Spendenaktion für Kinder in diesen Heimen wird vorbereitet. Auch Geldspenden sind willkommen.

5.1 CDU-Fraktion - Mit ganzem Herzen für unsere Stadt und ihre Bürger – Barnim als eigenständigen Landkreis erhalten!

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:	3
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0
Stimmverhältnis:	einstimmig
Ergebnis:	angenommen

5.2 Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Bernau bei Berlin (1. Änderung Hundesteuersatzung)

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:	3
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0
Stimmverhältnis:	einstimmig
Ergebnis:	angenommen

6. Einwohnerfragestunde

Frage Frau S.: Kann eine Änderung des Busfahrplans in Birkholz bis Februar durchgeführt werden?

Ist der Einfluss der Stadtverwaltung nutzbar um eine Änderung des Fahrplans zu beschleunigen?

Seit der letzten Fahrplanänderung ist diese einzige Busverbindung nicht mehr nutzbar.

Erst wurden die Rückfahrzeiten vorverlegt, jetzt zusätzlich die Abfahrtszeiten nach hinten verschoben. Es bleibt in Bernau keine nutzbare Zeit mehr übrig um Arztbesuche durchzuführen oder Besorgungen zu erledigen.

Beschwerden bei der Busgesellschaft brachten bisher keine zufriedenstellenden Antworten.

Antwort: Offen

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher