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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 12. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 12.11.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

Herr Geldschläger eröffnet um 19:00 Uhr die Ortsbeiratssitzung und begrüßt alle anwesenden Bürger.
 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 11. Sitzung

Das Protokoll der 11. Sitzung wird bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Es wird an das Herbstfest in Birkholz vom 10.10.2015 erinnert und allen Beteiligten wird Dank für die Unterstützung ausgesprochen.
Herr Bernhard Schumann feierte am 12.11.2015 den 90. Geburtstag. Ihm wurden die Glückwünsche aller Birkholzer überbracht.
Herr Manfred Marquard verstarb am 07.11.2015.
In Bernau fand am 09.11.2015 eine Veranstaltung zum Gedenken an die Pogromnacht von 1938 statt.
Information an alle Anwesenden über das neue Beschwerdesystem mittels Maerker-Portal, zu finden auf der Internetseite der Stadt Bernau.
 

4.1 Information über Beschlüsse der SVV und Schwerpunkte in den Ausschüssen

  • der Bericht des Bürgermeisters in der Stadtverordnetenversammlung wurde umfassend erläutert
  • zur Haushaltssatzung 2016 erfolgte die Erläuterung zu den Vorhaben in Birkholz
 

4.2 Sachstand zur Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses (u. a. Grundsteinlegung des Ortsbeirates mit Einwohnern und Gästen)

Der Auftrag für Bauleistungen zum Rohbau des Dorfgemeinschaftshauses wurde vergeben.
Baustrom, Wasser liegen an der Baustelle an, Streifenfundamente wurden ausgehoben, Schalung fðcr Fundamente wurden eingebracht, die Bewährung wurde angeliefert.
Am 24.11.2015 um 11:00 Uhr findet die Grundsteinlegung statt.
Der Ortsbeirat freut sich über zahlreiches Erscheinen derjenigen die an diesem Tag nicht Arbeiten müssen.
 

4.3 Information zum Stand Antrag des Ortsbeirates Birkholz auf Überarbeitung der Hauptsatzung der Stadt Bernau bei Berlin

Bisher keine Zustimmung der Stadtverwaltung.
Die Einsicht in das Protokoll der gemeinsamen Sitzung wird gefordert.
Dieser Punkt wird als nicht ausreichend bearbeitet angesehen.
 

4.4 Information über Gespräche zwischen dem Gemeindekirchenrat, Förderverein Dorfkirche Birkholz und Ortsbeirat zum Sachverhalt Dorfkirche

Der Gemeindekirchenrat war erneut zur Ortsbeiratssitzung eingeladen. Leider war niemand anwesend aber es ging ein Schreiben des Pfarrers ein. Es ergeht eine neue Einladung an den Gemeindekirchenrat zur nächsten Ortsbeiratssitzung.
 

4.5 Sonstige Informationen und Anfragen

Es wurde auf die Anfrage des Abgeordneten Maleuda zur Überarbeitung der Dorfentwicklungskonzeptionen von Birkholz, Birkholzaue und Birkenhöhe hingewiesen. Zur WAV-Verbandsversammlung vom 11.11.2015 wurde berichtet. Zu allen offenen Anfragen des Ortsbeirates an die Stadtverwaltung werden Antworten noch erarbeitet.
 

5. Einwohnerfragestunde

Frage Frau F.: Warum stehen keine Papiertonnen mehr im Ort?

Antwort Herr Geldschläger.: Alle öffentlichen Papiertonnen wurden eingezogen. Wer eine Papiertonne benötigt kann diese beantragen.

Frage Herr K.: Kann seine Frage zu den Alleebäumen aus der letzten Ortsbeiratssitzung beantwortet werden? Wie viele Bäume wurden gefällt?

Antwort Herr Geldschläger.: Bisher haben wir keine Antwort zu diesen Fragen seitens der Stadtverwaltung erhalten.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2016


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Unabhängige Fraktion - Änderungssatzung zur fairen Lastenverteilung beim Anliegerstraßenbau


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Bündnis für Bernau - Entschärfung Unfallschwerpunkt auf L 31


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher

 
 

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