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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 1. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 17.07.2014

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertrender Ortsvorsteher)

Verwaltungsangehörige:

Frau Waigand, amtierende Bürgermeisterin


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

3. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers und Feststellung des Wahlergebnisses

Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung. Herr Dieter Geldschläger wird einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt.
 

4. Wahl der stellv. Ortsvorsteherin/des stellv. Ortsvorstehers und Feststellung des Wahlergebnisses

Die Wahl erfolgte in offener Abstimmung. Herr Jan Schmidt wird einstimmig zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt.
 

5. Informationen und Anfragen

1.       Dank an den provisorischen Ältestenrat
2.       Information über 2014 bereits gelöste Fragen (Anlage 1) und einzelne
       Schwerpunktthemen (Anlage 2)
3.       Erläuterung der Arbeitsschwerpunkte des Ortsbeirates (Anlage 3)
4.       Gastredner:       1. Herr Strese (Unabhängige)
  2. Herr Klatt (BfB "Bündnis für Bernau" 1. Stellvertreter)
  3. Herr Hennig (Bürgermeisterkandidat BfB)
  4. Frau Wiemer (BfB) Ortskomitee zur Bildung vom Ortsbeirat Birkholzaue
  5. Herr Dr. Maleuda (BfB) Birkholzaue
  6. Herr Mischewski (BfB) Birkholzaue

5.        Problemfelder mit Diskussionsbreite
5.1        Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 24, Objekt "Alte Schule"
Von den Bürgern wurde massive Kritik an der Haltung/Arbeit der Stadtführung geübt. Die jahrelange Verzögerung des durch die Stadtverwaltung zu verantwortenden Problems ist nicht zu akzeptieren.
Die Stadt hat bis heute keine tragfähige Lösung des Problems. Die Verzögerung ist erkennbar. Eine Einbeziehung des Ortsbeirates war im Diskussionsbeitrag von Frau Waigand nicht erkennbar.
Herr Hennig (Kämmerer) widersprach als Bürgermeisterkandidat Frau Waigand. Nach seiner Auffassung ist das Problem bei vorhandenem Willen sowohl finanziell als auch organisatorisch lösbar.

5.2       Arbeitsbedingungen Ortsbeirat und Vereine nicht gegeben. Wünsche nach Zwischenlösung keine konstruktive Reaktion.
Diskussionsredner: Herr Kaden, Herr Löffler, Frau Kaden, Herr Lau, Herr Strese, Frau Waigand, Herr Geldschläger

6.        Informationen durch Frau Waigand
. Schaukästen eingetroffen
Keine Antwort, ob auch in Neubauernsiedlung ein Kasten installiert wird (wohlwollende Prüfung Frau Lietz lag vor)
· 14.08.2014, 09:00 Uhr Straßenbesichtigung mit Landesamt für Straßenwesen Nord-Ost (?)
· Zusage, dass Weihnachtsfeier Senioren in Feuerwehrgebäude stattfindet
· Reparatur VEG-Straße und Straße Neubauernsiedlung
Hinweis auf Instandsetzung Doppel-S-Kurve Neubauernsiedlung 2015 durch Herrn 
Geldschläger (2014 nur Notreparatur), einschließlich Absturzsicherung
· Stadt Bernau Mitglied "Barnimer Feldmark e.V."

7. Einzelfragen
. Alleebäume nach Blumberg nicht nachgepflanzt
. Straße/Brücke nach Schwanebeck Fußgängerweganschluss fehlt, Feldzugang für Pächter zugebaut
· Bepflanzung Mülldeponie Birkholz (Akteneinsicht, Planung Mountainbikeparcour "Dreibirken" im Herbst nach Auswertung
Spielplatzberatung (gute Veranstaltung)
· Fahrradwegsituation Lösung über "Barnimer Feldmark e.V."
· Klärung Löhmer-Weg-Status notwendig (keine Entwidmung ?)

8. Besichtigung Objekt "Alte Schule" von außen - Bürger, Gäste, amtierende Bürgermeisterin Frau Waigand - Ist-Zustand des der Stadt Bernau gehörenden Gebäudes – ein Skandal! 
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher