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Protokoll

der 9. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 11.05.2010

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Einberufung zur Sitzung des Ortsbeirates Lobetal erfolgte ordnungsgemäß. Der Ortsbeirat ist beschlussfähig.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form bestätigt.
 

3. Protokoll der 8. Sitzung

Zum Protokoll der 8. Sitzung gab es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher informierte über ein sehr konstruktives Gespräch mit dem Leiter des Bauhofes, Herrn Böttcher, betreffs verschiedener Arbeiten in Lobetal. Dabei wurde die gute Arbeit und das schnelle Reagieren auf Anfragen hervorgehoben.
 

5. Einwohnerfragestunde

Herr Buntrock hatte Anfragen bezüglich Gemarkungsbezeichnungen in Lobetal. Die Gemarkung Lobetal bleibt als Gemarkung Lobetal erhalten (auch nach der Eingemeindung in die Stadt Bernau).
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bernau bei Berlin (OVöSO)

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher