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Protokoll

der 7. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 17.11.2009

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn18:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

Gäste:

Revierpolizist Herr Schlund


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Alle Ortsbeiratsmitglieder waren anwesend und damit beschlussfähig.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

3. Protokoll der 6. Sitzung

Zum Protokoll der 6. Sitzung gab es keine Einwände.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher informierte über den Adventsmarkt am 27.11.09 in Lobetal sowie über die Seniorenweihnachtsfeier am 11.12.09 im Bonhoefferhaus. Weiterhin berichtete er, dass noch keine Antwort von der unteren Verkehrsbehörde zur Regelung im Ladeburger Weg eingegangen ist.
 

5. Einwohnerfragestunde

Es sind keine Einwohner anwesend.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1. Jahresrechnung 2008 der Stadt Bernau bei Berlin und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2. Haushaltssatzung 2010 und Investitionsprogramm 2011 bis 2013 der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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