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Protokoll

der 6. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 14.01.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Dittmann

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 5. Sitzung

Zum Protokoll der 5. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann rief die Seniorenweihnachtsfeier in Erinnerung. Dazu waren mehr als 120 Senioren gekommen. Es war eine gut gelungene Veranstaltung, organisiert von der Stiftung mit Unterstützung der Kommune.

Die Frage des Fußweges zwischen Striedieck-Haus und Bonhoeffer-Haus ist weiter in Bearbeitung. Die Einrichtung eines Fußgängerüberganges innerhalb eines verkehrsberuhigten Bereiches ist nicht möglich. Geprüft werden jetzt:
Kann man an der Ecke Ladeburger Weg / Bonhoeffer-Weg mehr Sicht herstellen / den Bewuchs abholzen?
Oder ist es besser, einen Fußweg über den Parkplatz einzurichten? Herr Dittmann soll dies prüfen.
Außerdem sollte die Einhaltung der Verkehrsregeln – Geschwindigkeitsbegrenzung im verkehrsberuhigten Bereich: Schrittgeschwindigkeit – öfter überwacht werden.

Das Denkmal für die homosexuellen Männer, die aus Lobetal in der Zeit der Hitlerdiktatur abtransportiert und hingerichtet worden sind, befindet sich in einem schlechten Zustand. Das Bauamt hat den Zustand begutachtet.
Das Denkmal wurde durch die Hoffnungstaler Anstalten errichtet. Die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal ist darum dafür zuständig. Es sollte jetzt aufgenommen werden ins Verzeichnis der Denkmale im öffentlichen Raum. 

Im Dezember wurde mit dem Ausschnitt der Robinien in der Bodelschwinghstraße begonnen. Voraussichtlich im Februar soll das fortgesetzt werden.
Herr Dr. Hartmann wies darauf hin, dass es für Fragen des Winterdienstes eine Hotline gibt, die auch im Internet veröffentlicht ist.

Er kündigte an, dass der Förderverein Hoffnungstaler Stiftung Lobetal e.V. zu einem Stammtisch am 27.01.2015 zu 17:00 Uhr in die Schmiede einlädt. Das Thema heißt: "Barrierefreies, altersgerechtes Wohnen in Lobetal – Erwartungen, Möglichkeiten, Perspektiven"
Als Gesprächspartner werden erwartet:
Frau Landtagspräsidentin Britta Stark, Herr Helmut Geißler (Geschäftsführer STATTwerke Consult Berlin) und Herr Sebastian Schär (Leiter Immobilienmanagement der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal)

Herr Dr. Hartmann regte an, wieder einen Frühjahrsputz in Lobetal durchzuführen. Die bisherigen Erfahrungen ermutigen zur Wiederholung. Ein Termin soll bei der nächsten Ortsbeiratssitzung festgelegt werden.

Der Spielplatz im Wohngebiet "An der einsamen Kiefer" wurde noch einmal nachgebessert und geprüft, der jetzige Zustand als normgerecht befunden. Rindenmulch wird jetzt und bei Bedarf nachgefüllt.
 

5. Einwohnerfragestunde

Es gab Nachfragen und Anmerkungen zum Lobetaler Laden. Er ist zurzeit zum Umbau geschlossen. Danach wird er, unter neuer Leitung, mit neuem Konzept wiedereröffnet.
Einige Lobetaler Bürger beklagen die schlechte Information. Sie sind verärgert und verunsichert. Wie geht es weiter? Was soll das neue Angebot bringen? Werden sie noch Waren des täglichen Bedarfes erhalten?
Herr Dr. Hartmann bestätigte, dass neben dem neuen Angebot aus der Bio-Molkerei und der Bio-Gärtnerei das konventionelle Angebot bereitgehalten werden soll. Der Laden(Minimarkt) wird künftig in Verantwortung der Hoffnungstaler Werkstätten betrieben.

Herr Buntrock hatte im "Barnimer Blitz" von den Zielen des Bürgermeisters für 2015 gelesen. "Einbindung der Ortsteile in die Stadtentwicklung" – was bedeutet das für Lobetal?, war seine Frage.
Herr Dr. Hartmann antwortete, dass dies in erster Linie wohl für die neuen Ortsteile gilt.
Für Lobetal werde die Einführung eines weiteren Busses erwogen.

Herr Buntrock regt an, dass sich Vertreter der Kommune (Bürgermeister und Ortsvorsteher) und der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal vierteljährlich treffen sollten, um Fragen und Pläne, gemeinsame Anliegen auszutauschen. Gleich nach der Wende hat es solchen Austausch mindestens wöchentlich gegeben.

Herr Dr. Lunkenheimer dankte dem Ortsbeirat für die geleistete Arbeit.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

Herr Dr. Hartmann stellte die Beschlüsse vor. Danach wurde wie folgt abgestimmt.
 

6.1 Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2016

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Beschluss über die integrierte Konzepterarbeitung 2015

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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