Sommer im Stadtpark
 

der 4. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 01.10.2014

Protokoll

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 3. Sitzung

Zum Protokoll der 3. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen. 
 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann berichtet von der Wahl Herrn Stahls zum Bürgermeister für Bernau und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
Das Erntedankfest war sehr schön. Viele Gäste waren da. Das Wetter war super, der Umzug war bunt und schön. Auf dem Dorfplatz gab es vielfältige Angebote für jung und alt.
Herr Dr. Hartmann dankt allen, die dieses Fest vorbereitet, durchgeführt und hernach wieder alles aufgeräumt haben.
 

5. Einwohnerfragestunde

Das erste Thema der Einwohnerfragestunde war der Spielplatz im Wohngebiet "Einsame Kiefer". Einstimmiges Fazit:
Hier besteht dringender Handlungsbedarf! Die zur Zeit laufende Rekonstruktion ruft viele Zweifel zur Art der Ausführung und Ängste um die Kinder hervor!
Der Platz sollte sofort ordentlich und wirksam abgesperrt werden.
Es soll unbedingt unverzüglich Kontakt zur Stadtverwaltung aufgenommen und ein Ortstermin ausgemacht werden – am besten zusammen mit den Anwohnern und kundigen Bürgern.

Nächstes Thema:
Altersgerechter Wohnraum zu bezahlbaren Preisen.
Den gibt es in Lobetal, aber längst nicht ausreichend. Welche Möglichkeiten gibt es, hier Abhilfe zu schaffen? Wer hat Erfahrung? Welche Ideen gibt es dazu?
Die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal könnte Land bereitstellen. Wer würde bauen? Gibt es Fördermöglichkeiten?

Eine Anfrage gibt es wieder zu dem wilden Plakatieren in Lobetal. Klare Antwort:
Es gibt eine Werbeordnung, an die man sich halten muss. Wilde Plakate werden entfernt – genauso wie Wahlplakate auf privaten Straßen, die ebenfalls nicht genehmigt sind.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Bündnis90-Grüne/Piraten - Dörfliches Leben braucht einen Platz zum Gedeihen

Diese Beschlussvorlage wurde diskutiert und festgestellt, dass in Lobetal dafür keinen Bedarf besteht.
Daher erfolgt keine Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:ohne Abstimmung - kein Bedarf
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)

 
 
 
 

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