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Protokoll

der 40. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 02.04.2019

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende19:45 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Gäste: Bürger


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Dr. Hartmann wird zum Protokollanten bestellt
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt. 
 

4. Protokoll der 39. Sitzung

Das Protokoll der 39. Sitzung wurde mit folgender Änderung angenommen: Pkt.6 Absatz 6 muss lauten: Die Bürgerinitiative "Windrad Ladeburg" hat sich in einem Brief…(weiter wie geschrieben steht). 
 

5. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher dankte nochmal für die sehr gute Beteiligung beim Frühjahresputz am 30.3.. Es waren 52 Bürgerinnen und Bürger mit dabei. Positiv aufgefallen ist, dass weniger Müll insgesamt aufzufinden war.
Der Ortsvorsteher nimmt Bezug auf die Informationen in der MOZ zur gemeinsamen Beratung der Ortsvorsteher mit dem Bürgermeister und der Fraktion "Die Linken". Die Zusammenarbeit zwischen dem Ortsbeirat Lobetal und der Stadtverwaltung ist gut. Alle Belange können auf kurzem Weg besprochen werden.
In diesem Jahr soll wieder ein Dankeabend für die Ehrenamtlichen der Gemeinde stattfinden. Der Termin muss noch abgestimmt werden.
Am 25.5. gibt es einen Tag der offenen Schmiede anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Vereins "Alte Schmiede". Dazu wird herzlich eingeladen. 
 

6. Einwohnerfragestunde

Anfrage eines Bürgers: Gibt es einen neuen Erkenntnisstand betreffs der WLAN-Ausstattung der alten Schmiede? Bitte in der Verwaltung klären.
Ein Bürger informiert über einen Schriftwechsel mit den Stadtwerken Bernau bezüglich der Errichtung eines Windrades im Tierheim Ladeburg.
 
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bernau bei Berlin (1. Ä OVöSO) 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Bündnis für Bernau: Vertiefung/Optimierung der Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung der Stadt Bernau bei Berlin und den Ortsbeiräten


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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