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Protokoll

der 4. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 12.05.2009

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:15 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der alten Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 
 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann berichtete darüber, dass das Tiefbauamt informiert wurde über den Zustand der Fahrradstraße. Eine Reparatur der ausgefahrenen Ränder wurde zugesagt, die Neuaufmalung der Zeichen für die Fahrradstraße auf der Straße wird geprüft.
Zurzeit werden vom Bauhof die Bänke in Lobetal gut und gründlich überholt. Auch die Papierkörbe erhalten einen neuen Anstrich, fehlende werden ersetzt.
Der Fahrradständer vor dem Nazarethhaus, der kaum genutzt wird, soll in den nächsten Tagen umgesetzt werden. Er soll in der Nähe der Bushaltestelle einen neuen Platz finden. Genauer Standort wird vor Ort geklärt und mit dem Bauhof abgesprochen.

Die Post hat auf den Brief der Bürgerinitiative geantwortet. Die Antwort hängt in den Schaukästen aus. Eine Antwort von Herrn Junghanns steht noch aus.

Der Dankeschönabend für in Lobetal tätige Ehrenamtliche wird am Mittwoch, dem 27. Mai 2009 im Bonhoeffer-Haus stattfinden. Es wurden ca. 200 Einladungen an insgesamt 236 Personen geschickt. Es wird mit einer Beteiligung von ca. 150 Leuten gerechnet.
Für die Finanzierung konnten der Sportverein, der Schmiedeverein und die Hoffnungstaler Anstalten gewonnen werden.
Für das Programm sind vorgesehen: Ein Dankwort vom Ortsvorsteher, ein Gruß aus der Anstaltskirchengemeinde, ein Bericht aus dem seit 10 Jahren bestehenden Schmiedeverein, nach Möglichkeit eine musikalische Umrandung, z.B. durch den Posaunenchor, und dann Zeit zum Essen, Genießen, Reden…

 

4. Einwohnerfragestunde

Auf der Bodelschwinghstraße am Ortseingang von Lobetal aus Richtung Rüdnitz fehlt ein Schild: Fußgänger-/Fahrradweg. Das führt gelegentlich zu Irritationen und soll mit dem Bauhof angesprochen und behoben werden.
 

5. Empfehlungen des Ortsbeirates

 
 

5.1. Jahresrechnung 2007 der Stadt Bernau bei Berlin und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007

Nach einer Erörterung des Beschlussvorschlages erfolgte die Abstimmung.
 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

5.2. 1. Nachtragshaushalt 2009 und Investitionsprogramm 2010 und 2012 der Stadt Bernau bei Berlin

Der Nachtragshaushalt wurde diskutiert.
Besonders erwähnt wurde:
Bernau zahlt an Neugeborene eine Art Begrüßungsgeld.
Die vorgesehenen Gelder für die Alte Schmiede wurden den Gegebenheiten angepasst.
Der Sportverein bekommt einen Zuschuss für die Sanierung der Container.

Es erfolgte die Abstimmung des Beschlussvorschlages.
 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

5.3. Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtes und Verzicht auf das Vorkaufsrecht

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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