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Protokoll

der 3. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 20.08.2014

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertrende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze, Protokollantin


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Zur Tagesordnung wird beschlossen, die Einwohnerfragestunde vorzuziehen vor die Informationsvorlage 6-69 (als Punkt 4.0).
 

3. Protokolle der 1. und 2. Sitzung

Zu den Protokollen der 1. und 2. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Die Protokolle wurden in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

 

4.1 Information über die Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung (RP 2013)

Herr Dr. Hartmann gab den Inhalt der Information zur Windnutzung bekannt.
 

4.2 Sonstige Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann informierte darüber, dass der Baumschnitt an der Bodelschwinghstraße erfolgt ist. Die Bäume darüber hinaus werden noch erfasst und weiter gepflegt.

In der letzten Sitzung wurde angefragt, ob in der Bahnhofspassage ein Buswartehäuschen gebaut werden könnte – zum Schutz der Wartenden. Leider ist das aus verkehrstechnischen Gründen hier nicht möglich – es würde die Sicht behindern.

Es wäre schön, wenn aus jedem Ortsteil ein Vertreter automatisch in der Stadtverordnetenversammlung sein könnte. Das Wahlrecht sieht eine solche Möglichkeit nicht vor. Es ist möglich, Lobetaler Anliegen einzubringen und sich an Diskussionen zu beteiligen.
Mit Herrn Dr. Hankel, der über die CDU-Liste in die SVV gewählt wurde, haben wir einen Lobetaler in Bernau in der SVV.

Im September stehen die Wahlen zum Landtag und zur/m neuen Bürgermeister(in) für Bernau an.

Die Einladung zum Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" liegt erneut vor. Wir bleiben dabei – wir nehmen nicht teil.

Am Ladeburger Weg wurden Hecken und Bäume beschnitten. Leider wurden die Reste nicht abgefahren. Der Bauhof wird um Erledigung gebeten.

Der Stand der Vorbereitungen zum Erntedankfest am 28.September in Lobetal wurde erörtert und das weitere Vorgehen beraten.
 

5. Einwohnerfragestunde

Am Ortseingang aus Richtung Rüdnitz müssen Robinien beschnitten werden. – Dafür ist Biesenthal zuständig. Wir bitten, dieses einzufordern.

Was ist mit dem See? Wem gehört er? Gibt es Angelscheine?
- Der See gehört der Hoffnungstaler Stiftung und wurde an Johannes Müller verpachtet. Bei ihm gibt es Angelscheine.

Immer wieder kommt es vor, dass Heckenschnitt und Gartenabfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt werden. Frau Steinke informierte über ihre guten Erfahrungen mit der WfbM – Gärtnerei Lobetal. Dort kann man die Abfuhr bestellen. Das klappt gut und zügig und zu einem akzeptablen Preis.
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher