Sommer im Stadtpark
 

Protokoll

der 37. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 13.11.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:
Frau Kunze

Gäste: Bürger


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Kunze wurde zur Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

4. Protokoll der 36. Sitzung

Das Protokoll der 36.Sitzung wurde ohne Änderungen angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann informiert zur Anfrage aus der vorigen Sitzung, wann es in der Alten Schmiede eine WLAN-Verbindung geben wird.
Die Stadt Bernau bewirbt sich um eine Projektförderung zur Einrichtung von WLAN-Hotspots. Die Alte Schmiede ist einer der geplanten Orte dafür. In Lobetal muss allerdings außerdem geklärt werden, wie das mit der zu dem Zeitpunkt anliegenden telefonischen Versorgung aussieht. (Eine Änderung ist in Vorbereitung. aber noch nicht endgültig terminiert.)
Herr Dr. Hartmann informierte über drei schriftlich eingegangene Anliegen:
- In Lobetal gab es in diesem Jahr fast keine Laubsäcke. Sie im Bauhof (Öffnungszeit einmal pro Woche) abzuholen, ist für viele, besonders auch ältere Menschen, keine gute Möglichkeit.
Ist es möglich, im Bürgerbüro eine Ausgabestelle für Lobetal einzurichten?
Das ist ein wichtiger Hinweis. Wir bitten, dies im kommenden Jahr zu ermöglichen und Laubsäcke in entsprechender Anzahl an das Bürgerbüro Lobetal zu liefern.

- An der Bushaltestelle Lobetal Kirche steht am Plan: er fährt nach Lobetal Dorf und nur mit einem Mini-H gekennzeichnet in der Legende am Schluss…weiter nach Bahnhof Bernau… Wiederholt ist das nicht richtig verstanden worden.
Wir bitten die Busgesellschaft um eine deutlichere Kennzeichnung, damit Missverständnisse und Verwirrungen eingeschränkt werden können.

- Es wird wieder Sperrmüll am Entsorgungsplatz in Alt Lobetal abgelegt. Ist es möglich, die Schilder zu erneuern, dass Müllabladen verboten ist?
Das wird kurzfristig erledigt.

Herr Dr. Hartmann informierte über den Workshop zum Thema "Bernau auf dem Wege in die Heißzeit" am 20.11.2018 und lud dazu ein.

Außerdem lud er ein zum Lobetaler Advents- und Weihnachtsmarkt am 30.11.2018 in und an der Alten Schmiede.

Am 11.12. wird die Weihnachtsfeier für die Senioren in Lobetal stattfinden, in Zusammenarbeit von Kommune und Stiftung veranstaltet.

Das Lobetaler Erntedankfest soll in Rücksicht auf die Bernauer Festwoche im Jahre 2019 schon am 22.September stattfinden.

Herr Dr. Hartmann informierte darüber, dass jetzt die Aufstellung eines weiteren Windrades geplant sei. Dies ist jetzt eher zufällig bekannt geworden. Herr Dr. Hartmann äußert große Bedenken, da Lobetal schon die bereits aufgestellten Windrädern deutlich spürt – den Schattenwurf und einen erheblichen Geräuschpegel.

 

6. Einwohnerfragestunde

Eine Bürgerin fragt, wann die geplante Schallmessung durchgeführt wird. Durch geschlossene Fenster ist noch immer zu viel zu hören. Solch ein Schallpegel schädigt die Gesundheit.
Auf die im Internet bekanntgegebenen Planungen für die Messungen wurde hingewiesen.

Ein Bürger berichtete davon, dass es für Arbeitsplätze Grenzwerte für den Lärm gibt – am Wohngebiet werden diese Werte überschritten. Gibt es für Wohngebiete diese Grenzwerte nicht? Welchen Sinn macht das?

Haben wirklich Gewinninteressen Vorrang vor Bürgerwohl?

Wir bitten, unbedingt zu prüfen, wann das neue Windrad (Tierheim) genehmigt wurde. Wie sieht es mit dem Abstand zur Wohnbebauung aus? Neue Vorschriften sollten beachtet und unbedingt eingehalten werden! Wir bitten darum, alles zu tun, um das Versprechen von Herrn Stahl einzuhalten, dass kein weiteres Windrad in Wohnnähe mehr aufgestellt wird.

Die Laubberäumung am Ladeburger Weg wurde angesprochen und vorrangig hier in Lobetal geklärt.

Das Loch am Ortseingang auf dem Ladeburger Weg ist gefährlich – besonders für Radfahrer – und sollte bitte umgehend beseitigt werden – bevor etwas passiert!
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2019


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2019/2020 (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrGebSat)


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.3 Bündnis für Bernau: Bernau bewirbt sich um das Siegel "Kinderfreundliche Kommunen"


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 
 
 
 

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