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Protokoll

der 37. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 25.02.2014

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 36. Sitzung

Zu dem Protokoll der 36. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

 

4.1 Vorbereitung der Kommunalwahl am 25.05.2014

Zur Kommunalwahl wird Lobetal mit zwei Wählergruppen für den Ortsbeirat antreten, zur Wahl für die SVV mit einer. Dazu werden wir einen Antrag auf eine Listenvereinigung der beiden Lobetaler Wählergruppen – Wählergemeinschaft Lobetal und Bürgerinitiative Lobetal – stellen. Acht Kandidaten haben sich bisher für eine Kandidatur bereiterklärt.
 

4.2 Vorbereitung des Frühjahrsputzes

Unser Lobetaler Frühjahrsputz wird für den 29.3.2014 geplant und vorbereitet.
Vorgesehen ist:
9:30 bis 11:30 Uhr Arbeitseinsatz (Bethelweg hinter Kindergarten zum See,
Gelände am Pumpenhaus und Ladeburger Weg bis zum Tierheim)
anschließend soll in der Alten Schmiede Suppe, Kuchen und Kaffee angeboten werden.

Einladungen werden ca. 3 Wochen vorher, bis zum 10.3.2014, in Lobetal verteilt.
Ein Hinweis wird zugefügt: Abladen von Gesträuch ist in Lobetal nicht gestattet. Nächste Möglichkeiten sind die Kompostplätze in der Baumschule Biesenthal und auf dem Abfallplatz in Bernau. Öffnungszeiten werden dazu geschrieben.
 

4.3 Sonstige Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann informierte darüber, dass die Vorbereitungen zur Gebietsänderung im Bereich unserer Sporthalle, der Wäscherei und dem Dankort in Gang kommen. Nächster Termin für ein Gespräch zu diesem Thema wird am 13.03.2014 zwischen Bernau und Biesenthal stattfinden.

Der Verein Alte Schmiede begeht in diesem Jahr sein 20 jähriges Bestehen. Aus Anlass dieses Jubiläums lädt er für den 23.05.2014 zu einer Festveranstaltung ein. Am 24.05.2014 wird es ein Schauschmieden geben.

Uns liegt eine Einladung zur Regional –Entwicklungsstrategie für nächste Woche in Wandlitz vor. Wir werden uns nicht beteiligen.

Für den 07. Mai 2014 wird ein Dankeschönabend in Zusammenarbeit von Kommune und Stiftung vorbereitet. Unsere Vereine und die Anstaltskirchengemeinde sind angeschrieben und gebeten, die Ehrenamtlichen bis zum 11. März zu melden, damit wir beim Versand der Einladungen niemanden vergessen.

Der Landkreis Barnim feiert sein 20 jähriges Bestehen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Ein Bürger weist darauf hin:
Am Ladeburger Weg kann man sehen, ob die Schüler Ferien haben oder Schulzeit ist. Regelmäßig nimmt der Müll zu, sowie die Ferien vorbei sind. Wie kann man die Schüler sensibilisieren und für die Sauberhaltung gewinnen?
Ergebnis der Beratung: Einladen zum Frühjahrsputz, vielleicht über Herrn Schulz.

Gebeten wurde um eine Erneuerung der inzwischen blassen Parktaschenkennzeichnung auf dem Ladeburger Weg, etwa in Höhe des Striedieck-Hauses.

Kritisiert wurden wieder die gigantischen Windmühlen mit der nächtlichen Lichtverschmutzung! Es ginge anders, es gibt andere Techniken (Kurzwelle, Infrarot). Was kann man machen, um diese Störungen zu minimieren?

Wieder kamen Klagen zum Parken in Lobetal. Obwohl Lobetal als Parkverbotszone ausgeschildert ist und Mitarbeiter per Rundschreiben noch einmal darauf hingewiesen wurden, werden immer wieder Löschwasserentnahmestellen, Feuerwehrzufahrten und Wege für Rollstuhlfahrer zugeparkt.
Jetzt wird Revierpolizist Herr Schlundt um Kontrollen gebeten.

Die Verkehrssituation am Bethelweg ist unübersichtlich. Versorgungsfahrzeuge für Eben-Ezer müssen dort lang fahren, aber immer wieder fahren dort auch Lkw mit anderen Zielen rein, die dann mit Schwierigkeiten wieder raus müssen. Vielleicht fehlen ein Sperrschild für Lkw oder Sackgassenschild?

Eine Nachfrage betraf unsere geplante Ausstellungshütte. Herr Dr. Hartmann antwortete, dass wir jetzt den Nachtragshaushalt abwarten und hoffen, dass das nötige Geld dafür eingestellt wird.

In Lobetal gibt es zu wenig altersgerechten Wohnraum für älter gewordene Bürger. Viele wohnen noch in Häusern mit Treppen, manche können diese nicht mehr bewältigen.
Welche Möglichkeiten gibt es, hier abzuhelfen?
Herr Dr. Hartmann erwähnte das Projekt "Lobetal für alle" und will das Anliegen in Gespräche mit der Stiftung aufnehmen.
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher