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Protokoll

der 36. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 09.10.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:15 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Dr. Hartmann wurde zum Protokollanten bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

4. Protokoll der 35. Sitzung

Das Protokoll der 35.Sitzung wurde ohne Änderungen angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher dankte allen Beteiligten für die Vorbereitung und Durchführung des gelungenen Erntedanknachmittages am 23.9. Der Regen verkürzte zwar das Fest, hatte aber keinen negativen Einfluss auf die Stimmung. Besonderer Dank gilt Elisabeth Kunze für die Vorbereitung und Koordination.
In Lobetal wird im Herbst noch Baubeginn für ein neues Ärztehaus am ehemaligen Standort des Hauses Bethanien sein.
Leider ist das geplante Wohngebiet (auf dem Glockenberg) in dieser Form in Frage gestellt, weil naturschutzrechtliche Belange dem entgegenstehen.
Auf der Bodelschwinghstraße ist nach den Kabelverlegearbeiten (Höhe Dorfplatz und am Ortseingang auf dem Bürgersteig) das Pflaster abgesackt. Dies müsste durch die Firmen wieder ausgebessert werden. Bitte durch das Tiefbauamt prüfen und veranlassen.
 

6. Einwohnerfragestunde

Frage von einem Bürger: Wann gibt es in der alten Schmiede eine WLAN-Verbindung bzw. Einrichtung? Der Ortsvorsteher gibt diese Frage an die Verwaltung weiter und bittet um wohlwollende Prüfung und Antwort, zumal die digitale Gremienarbeit auch hier vorbereitet wird.
Info durch einen Bürger: An der "Dankorteiche" und der "Einsamen Kiefer" wurde das Naturdenkmal - Schild angebracht.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2019


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (1. Ändererungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung – 1. Ä - EBS)


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.3 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bernau bei Berlin (1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung – 1. Ä-SBS)


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.4 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Satzung der Stadt Bernau ‒ bei Berlin über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)          


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.5 Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Bernau bei Berlin für die Kommunalwahl 2019


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.6 Bündnis für Bernau: Baumprojekt für Bernauer Schulen


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.7 Bündnis für Bernau: Verkehrskonzept 2050 für die Stadt Bernau bei Berlin


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)