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Protokoll

der 36. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 14.01.2014

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 35. Sitzung

Zu dem Protokoll der 35. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Am Freitag vor dem 1. Advent fand in Lobetal der traditionelle Advents- und Weihnachtsmarkt statt. Viel Engagement und liebevolle Vorbereitung war zu sehen und zu spüren. Der Nachmittag war etwas verregnet, man hatte den Eindruck, dass weniger Besucher da waren. Aber letztendlich lag der Erfolg nur geringfügig unter dem Vorjahresergebnis.
Der Ukraine-Hilfe konnte wieder eine gute Spende für soziale Projekte in der Ukraine übergeben werden.
Der Advents- und Weihnachtsmarkt in Lobetal ist ein besonderer Höhepunkt im Jahr. Es wäre schön, wenn diese Tradition fortgesetzt wird. Großer Dank gilt allen, die an der Vorbereitung und Durchführung beteiligt waren.

Am Ortseingang von Lobetal wurde im Dezember die neue Brockensammlung eingeweiht.
Auch der erneuerte Seeweg konnte übergeben werden. Dadurch ist ein großer Teil des Weges am See für Rollstühle und Kinderwagen gut befahrbar.

Für die Lobetaler Senioren und ehemaligen Mitarbeiter der Hoffnungstaler Stiftung war die Seniorenweihnachtsfeier von Kommune und Stiftung am 12.12.2013 eine schöne Möglichkeit, einander zu treffen, miteinander zu reden und den Nachmittag zu genießen. Rund 120 Senioren waren dabei.
Nach etwa einem halben Jahr konnte die Straßenlaterne auf der Bodelschwinghstraße, die im Juni umgefahren worden war, ersetzt werden.
Es war sehr schwer, einen passenden Ersatz zu finden.

In Lobetal werden leider immer wieder Poller umgefahren, obwohl inzwischen alle mit Rückstrahlern ausgestattet worden sind! Aber sie sind die einzige Möglichkeit, den Drang nach Geschwindigkeit ein wenig zu dämpfen. Darum brauchen wir die Poller weiterhin.
Wir freuen uns immer wieder über die gute Zusammenarbeit mit dem Bauhof. Auf gemeldete Schäden oder Bedürfnisse reagieren sie schnell und zuverlässig.
Auf die Anfrage von Herrn Hollop wegen der Bushaltestelle an der Einsamen Kiefer wurde prompt reagiert. Dort war die Kante im Dunkeln schlecht zu erkennen und Unfallquelle. Die erbetene Markierung wurde sofort erledigt. Einen Dank an den Bauhof!

Das Projekt der Ausstellungshütte wurde von Frau Klee, Gebäudemanagement, vorgestellt. Es wurde gut dem historischen Ambiente der alten Schmiede angepasst.
Der Ortsbeirat Lobetal bittet, die benötigten Gelder für die Umsetzung dieses Projektes in den Nachtragshaushalt einzustellen.

Die Parksituation in Lobetal ist ein Problem. An den Ortseingängen sind Parkverbotszonen-Schilder aufgestellt. Trotzdem gibt es Autofahrer, die Hydranten und Feuerwehrzufahrten mit ihren Fahrzeugen blockieren.
Vielleicht kann man mit Schildern: "Feuerwehrzufahrt – Parken verboten" etwas mehr Verständnis erreichen? Zumindest kann dann besser durchgegriffen werden.
Eine andere Möglichkeit wäre es, falsch parkenden Autos Infozettel hinter die Scheibenwischer zu klemmen, um so das Bewusstsein zu schärfen.

Vom Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ist uns eine Einladung zur Teilnahme am Wettbewerb "Naturparkgemeinde des Jahres 2014" zugegangen. Das Thema bietet wenig Stoff für uns. Wir werden nicht daran teilnehmen.

Im Frühjahr, am 7.Mai, wird in Lobetal ein Dankeschönabend für Ehrenamtliche, die in unserem Ort tätig sind, veranstaltet. Dieser Abend wird in Zusammenarbeit von Kommune, Kirche, Stiftung und Vereinen gestaltet.

Nachdem unser Frühjahrsputz im vorigen Jahr aus Wettergründen zweimal ausfallen musste, planen wir ihn in diesem Jahr wieder ein. Mögliche Termine: 29. März oder 12. April. Konkreter können wir in der nächsten Sitzung planen.
Erstes mögliches Objekt: Bethelweg – Rüdnitzer Badestelle. Weitere werden erkundet.
Anfang März sollen die Einladungen verteilt werden, ca. 3 Wochen vor dem Termin. 

Seit nunmehr 11 Jahren gehört Lobetal zur Stadt Bernau bei Berlin. Der Ortsbeirat erklärt, dass wir uns dort gut aufgehoben und gut vertreten fühlen. Wir danken der Stadtverwaltung und Bürgermeister Hubert Handke für die gute Zusammenarbeit. Der Ortsbeirat ist sich einig und betont ausdrücklich, dass die positive Entwicklung von Bernau eng mit der sehr guten Arbeit von Herrn Handke zusammenhängt.
 

5. Einwohnerfragestunde

Revierpolizist Herr Schlund erinnert daran, dass man durch Aufmerksamkeit Gefahren vorzubeugen kann.
Es ist sehr hilfreich, wenn Bürger Unregelmäßigkeiten bemerken und ggf. ihm melden. Manchmal können dadurch z.B. Einbrüche vermieden werden.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2015

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussion.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher