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Protokoll

der 34. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 20.06.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Kunze wurde zur Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

4. Protokoll der 33. Sitzung

Das Protokoll der 33.Sitzung wurde ohne Änderungen angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann berichtete, dass die Anträge zum Flächennutzungsplan und zum Bebauungsplan für ein mögliches neues Wohngebiet in Lobetal in der Stadtverordnetenversammlung behandelt wurden. Es gab durchaus Gegenstimmen und Enthaltungen, aber letztlich wurde beiden Anträgen zugestimmt.
Im Rückblick auf das Jahresfest dankte Herr Dr. Hartmann den vielen Kollegen und Helfern, die das Fest im Hintergrund so gut vorbereitet haben.
Jetzt startet die Vorbereitung für das Erntedankfest, das in Lobetal am 23. September 2018 gefeiert werden soll. Dazu wird es im Juli ein erstes Vorbereitungstreffen geben.
An der Kreuzung Bodelschwinghstraße – Ladeburger Weg ist das Bankett ziemlich ausgefahren. Der Bauhof wird um Abhilfe gebeten. Leider wurden auch wieder Poller vor Ernterast angefahren. Wir bitten um Kontrolle und ggf. neue Befestigung.
Herr Dr. Hartmann berichtete weiter davon, dass Frau Britta Stark die Ortsvorsteher einlädt, um anstehende Fragen zu erörtern. So ist es möglich, manche Anliegen auf dem kurzen Weg nach Potsdam zu bringen.

Frau Steinke freut sich über die derzeitige Ordnung am Containerstellplatz in Alt-Lobetal.
Das ist das Ergebnis regelmäßiger Einsätze und Kontrollen der BDG.

Leider gibt es immer wieder wilde Sperrmüllplätze in Lobetal.
 

6. Einwohnerfragestunde

Nach wie vor beschäftigen die Windräder etliche Bürger.
Einer fragte nach der Emissionsmessung am Windrad. Wann wird sie durchgeführt? Durch wen?
Er bittet dringend darum, dass dies durch ein unabhängiges Institut geschieht, nicht durch das Landesumweltamt, das die Genehmigung für die Aufstellung des Windrades erteilt hat.

Ein anderer Bürger berichtete, dass es inzwischen zu viel Energie durch Windräder gibt und Windräder deshalb abgestellt werden. Vielleicht könnte dann auch unser Windrad in diese Kategorie fallen?

Das ewige Flackern der Windräder in der Nacht war ein weiteres Thema. Dazu wurde erwähnt, dass es technisch möglich ist, die Lichter nur dann einzuschalten, wenn sich ein Flugzeug nähert. Wir hoffen auf eine Anwendung dieser Technik.

Wann läuft die Betriebsgenehmigung für das Windrad aus? Könnte man bitte im zuständigen Amt in die entsprechenden Akten schon heute einen Sperrvermerk setzen, der eine Verlängerung ausschließt?

Von der einsamen Kiefer in der Nähe des Wohngebietes, dem sie den Namen gab, ist ein großer Ast abgebrochen, ein weiterer hängt sehr tief. Es sollte bitte die untere Naturschutzbehörde benachrichtigt werden. Die Kiefer, die als schützenswert eingestuft ist, braucht die nötige Pflege – bitte gleich nach der Ernte.

Ein Bürger fragte nach anderen Glühlampen, mit dem weicheren Licht, die auch für die Bodelschwinghstraße vorgesehen waren. Er würde diesen Wechsel sehr begrüßen. Herr Dr. Hartmann antwortete, dass die Lampen gewechselt werden sollen, aber er weiß nicht, wann diese Aktion bezahlt werden kann.

Eine weitere Frage galt der Straße zwischen Ladeburg und Lobetal. Nach wie vor ist die Befahrbarkeit für Fahrräder zwischen dem Autoverkehr alles andere als befriedigend, eigentlich unzumutbar.
Wir hoffen sehr, dass es bald möglich wird, Auto- und Fahrradverkehr zu trennen und einen Fahrradweg extra anzulegen.

Ein Bürger fragte, ob Lobetal Bestandteil des Mobilitätskonzeptes von Bernau sei.

Auch der ehemalige Radweg nach Rüdnitz wurde angesprochen. Leider ist er nicht mehr zu befahren und auch als Fußgänger nur noch sehr achtsam bei gutem Licht zu benutzen. Bemerkung Vom Ortsvorsteher: Dieser Weg gehört in die Zuständigkeit von Rüdnitz.

Wie wird unser Luther-Apfelbaum gepflegt? In diesem Sommer braucht er bestimmt noch Unterstützung – Wasser - regelmäßig!
Kann ein Pflegevertrag für ihn abgeschlossen werden?

Eine Frage betraf die letzte Stadtverordnetenversammlung, die wegen Stromausfall abgebrochen werden musste. Wo kann man als interessierter Bürger erfahren, wann die Fortsetzung stattfindet?

Begrüßt wird, wenn es zu einer Regelung kommt, dass vorläufige Protokolle schon ins Internet gestellt werden. Dann könnten sich Bürger auf die OB-Sitzungen besser vorbereiten.

Der "Einladende Christus" am Eingang zu Alt-Lobetal braucht eine Reinigung.
Diese Frage gehört in die Stiftung und ist dort bereits in Bearbeitung.

Herr Dr. Hartmann dankte den Bürgern für ihre gute Beteiligung.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin (GeschO) 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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