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Protokoll

der 33. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 15.05.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit   

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten   

Frau Kunze wurde zur Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung   

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
Aufgrund des Vorbereitungsstandes fällt Punkt 7.1. (Kinderspielplatzsatzung) für heute aus.
 

4. Protokoll der 32. Sitzung   

Das Protokoll der 32.Sitzung wurde ohne Änderungen angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen   

Zu den Anliegen der vorigen Sitzung berichtete Herr Dr. Hartmann, dass der Papierkorb am Ortseingang, der seit längerem fehlte, ersetzt wird. Leider gibt es nicht mehr den gleichen Typ, wie er sonst auf der Straße steht. Aber der neue wird in der gleichen Farbe angestrichen, um ein einigermaßen einheitliches Bild zu erhalten.
Für die Beteiligung am Bernauer Frühjahrsputz hat Lobetal eine Urkunde und 100 € erhalten.
Die verschiedenen Anregungen für den Haushalt 2019 wurden von Dr. Hartmann an die Stadt weitergeleitet.
Herr Dr. Hartmann berichtete von der Bernauer Statistik und davon, dass
Ladeburg im nächsten Jahr einen Einkaufsmarkt erhalten wird.
 

6. Einwohnerfragestunde   

Ein Bürger erkundigte sich danach, wie weit die Planungen und Arbeiten zum Uferschutz am Mechesee gediehen sind. Er bot seine Mithilfe an. Das Anliegen fällt in die Zuständigkeit der Hoffnungstaler Stiftung und wird weitergeleitet.
Eine Bürgerin fragte nach einer Bank am Ladeburger Weg, die plötzlich verschwunden ist. Zur Überholung oder Reparatur abgebaut? Leider nicht. Sie wurde gestohlen, trotz guter Verankerung.
Es wurde nachgefragt, wann der Bürgerhaushalt ausgeschrieben wird.
Immer wieder ein Thema sind die Geschwindigkeitsüberschreitungen im Ort – auf dem Ladeburger Weg und ebenso auf der Bodelschwinghstraße. Wie könnte man diese Probleme lösen?
Es wird wohl eine ständige Herausforderung sein, unsere Mitbürger davon zu überzeugen, hier ruhig und an die besonderen Bedingungen angepasst zu fahren.

Eine weitere Frage galt dem Dampfausstoß an der Wäscherei. Ist das reiner Wasserdampf? Der Zeitpunkt des Ausstoßes wurde auf Tagzeiten verlegt, was schon zu einer Entspannung führte. Insgesamt genommen hat der Ausstoß, mindestens gefühlt, zugenommen.

Das wichtigste Thema war das geplante neue Wohngebiet. Eine weitere Entwicklung von Lobetal ist sicher wünschenswert und nötig. Besonders das inklusive Konzept, Angebote mit altersgerechtem Wohnraum – darauf freut man sich durchaus.
Einstimmig wird sehr bedauert, dass das eigentlich schon geplante Wohngebiet nicht am vorgesehen Ort, auf dem Flurstück hinter dem Bonhoefferhaus gebaut werden kann.
Ein Berliner Investor verhinderte die weitere Entwicklung Lobetals durch die Aufstellung eines großen Windrades. Das ist nicht zu verstehen und nur sehr schwer zu verdauen.
Der Glockenberg mit der Streuobstwiese als Ersatz, als neu vorgesehenes Wohngebiet – das ist ein spürbarer Eingriff in unsere schöne und erhaltenswerte Natur. Das wird außerordentlich sehr bedauert. Gibt es wirklich keine andere Variante? Wie lange gilt die Betriebserlaubnis für das Windrad? Kann man sicherstellen, dass es keine erneute Genehmigung gibt?
Kann man wenigstens zu einem Kompromiss finden und den Glockenberg nur teilweise bebauen?
Von allen Seiten wurde versucht, noch eine andere Lösung zu suchen.
Andere Flächen, die schon im Bebauungsplan sind, haben nicht die erforderliche Größe für ein solches integratives Wohngebiet.

Sollte doch noch das Windrad stillgelegt werden, wird unbedingt befürwortet, zu den alten Plänen – Wohngebiet hinter dem Bonhoefferhaus – zurückzukehren.

Das Bauvorhaben auf der Fläche, wo früher Bethanien stand, wurde angesprochen. Dort stehen sehr schöne und große, schützenswerte Bäume. Ob sie stehenbleiben können?

Herr Dr. Hartmann dankte für die angeregte Diskussion und ermuntert die Bürger dazu, sich öfter in die Sitzungen einzubringen.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates   

 

7.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)             

Die Vorlage wird durch Stadtverwaltung zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:
 

7.2 Beschluss zur Einleitung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bernau bei Berlin von 2008 im zukünftigen Geltungsbereich des Bebauungsplans "Wohngebiet An der Schmiede", Ortsteil Lobetal      

Nach ausgiebiger Diskussion zu diesem Thema wurde noch einmal klargelegt, dass diese Lösung, ein Baugebiet auf dem Glockenberg zu entwickeln, nur eine sehr bedauerte Notlösung sei, bedingt durch die Verhinderung einer Entwicklung Lobetals durch das große Windrad eines Berliner Investors. Sollte doch noch dieses Windrad stillgelegt werden, soll die Notlösung unbedingt zurückgenommen und durch die ursprünglichen Pläne (Wohngebiet hinter dem Bonhoefferhaus) ersetzt werden.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.3 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wohngebiet An der Schmiede", Ortsteil Lobetal     

Abstimmung ohne vorherige Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
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Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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