Sommer im Stadtpark
 

Protokoll

der 31. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 06.03.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Kunze wurde zur Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Fassung bestätigt.
 

4. Protokoll der 30. Sitzung

Das Protokoll der 30.Sitzung wurde ohne Änderungswünsche angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann teilt mit, dass zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates am 11. April Herr Schaer als Vertreter der Hoffnungstaler Stiftung eingeladen wurde, um über den Stand der Planung zur Standortentwicklung Lobetals zu berichten.

Der Frühjahrsputz in Lobetal soll, wie schon im Januar vereinbart, am Samstag, dem 7. April 2018 von 9:30 – 11:30 Uhr stattfinden. Treffpunkt ist vor der Alten Schmiede. Vorgesehen sind die üblichen Wege und Orte zur Reinigung.
Im Anschluss wird in die "Alte Schmiede" zu einem Imbiss eingeladen.
Der Aufruf zum Frühjahrsputz wird wieder mit einer Ausgabe des "Lobetaler Anzeigers" bekanntgegeben und an alle Lobetaler Häuser und Heime verteilt.
Weitere Themen für den Anzeiger sind: Entsorgung von Gartenabfällen, Parkverbot in ganz Lobetal, Anleinpflicht für Hunde, Warnung vor Waschbären – nicht füttern!

Herr Dr. Hartmann informierte darüber, dass von der Stadtverwaltung vorgesehen ist, eine Skulptur vom vorjährigen Bildhauersymposium am Fahrradrastplatz aufzustellen. Das wird sehr begrüßt! Lobetal freut sich darauf!

Herr Dr. Hartmann gibt den Termin für die Seniorenweihnachtsfeier 2018 von Kommune und Stiftung bekannt: es ist der 11. Dezember vorgesehen.

In diesem Jahr soll wieder ein Dankeschönabend für alle in Lobetal ehrenamtlich engagierten Bürger stattfinden. Der Termin wird in den nächsten Tagen abgestimmt.

Von "Leben lernen Lobetal" kam die Frage, ob es möglich ist, durch einen Zebrastreifen die Sicherheit für Fußgänger in Lobetal zu erhöhen.
In Lobetal gilt eine 30er Zone. Kann hier trotzdem ein Fußgängerüberweg/Zebrastreifen eingerichtet werden?

Das Bürgerbüro erhielt eine Mail vom Bündnis für Bernau mit Informationen über ein Kompendium zur Energiepolitik. Herr Dr. Hartmann berichtete davon und verwies auf die Informationen dazu im Internet.

Angemerkt wurde vom Ortsbeirat, dass zwei Beschlussvorlagen, die im Januar vertagt worden waren, diesmal nicht auf der Tagesordnung standen. Diese beiden Beschlussvorlagen wurden im Januar zu kurzfristig vor der Sitzung vorgelegt. Darum war im Januar keine Entscheidung möglich.
 

6. Einwohnerfragestunde

In der Einwohnerfragestunde ging es wieder um die Belästigungen, die für die Bürger Lobetals durch das große, so nah am Ort stehende Windrad entstehen. Nach wie vor gibt es dazu viele Fragen. Wieso ist es statthaft, dass ein Berliner Eigentümer im Land Brandenburg eine Industrieanlage bauen darf, dabei gefördert wird, nur er daran verdient, und hier bei uns nur Schaden entsteht und noch nicht einmal hier Steuern gezahlt werden brauchen? Das ist schwer nachvollziehbar.
Das Feld, auf dem das neue, große Windrad steht, gehört zum Naturpark Barnim. Darf da wirklich ein Windrad stehen?
Ein Einwohner legte eine Skizze vor, aus der eine geplante Einschränkung des Windenergieeignungsgebietes zu erkennen ist. Wir bitten die Verwaltung, die Sachlage zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen.
Außerdem bitten wir noch einmal um die Schallmessung.

Eine Bürgerin berichtet davon, dass auf dem Ladeburger Weg besonders am Wochenende viel zu schnell gefahren wird. Wir bitten das Ordnungsamt, die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen auch an Wochenenden (punktuell) auf der Fahrradstraße zu veranlassen.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 BVB / FREIE WÄHLER: Schallüberprüfung der Bernauer Windräder


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 CDU-Fraktion: Beteiligung der Ortsbeiräte bei Abweichungen von Bebauungsplanfestsetzungen


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 
 
 
 

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