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Protokoll

der 31. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 21.05.2013

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 30. Sitzung

Zum Protokoll der 30. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann nahm Bezug auf vorherige Sitzungen.
  • Mit dem Baumschnitt am Ladeburger Weg wurde die WfbM beauftragt – das ist erledigt.
  • Zu dem Buswartehäuschen an der Einsamen Kiefer: Ist geplant, soll demnächst aufgestellt werden.
  • Am Bahnhof Bernau ist direkt vor dem Bahnhof keine zusätzliche Überdachung für Wartende geplant.
  • Zur gewünschten Gebietsänderung wurde die Information von Frau Lietz bekanntgegeben.
  • Lobetal wurde zur Teilnahme an zwei Wettbewerben eingeladen.
    • Wettbewerb zur Naturparkgemeinde 2013 zum Thema: Kommunen fördern privates, ehrenamtliches Engagement für den Naturpark Barnim
    • Wettbewerb "Kerniges Dorf" – Ortsgestaltung durch Innenentwicklung
      Lobetal wird sich in diesem Jahr nicht beteiligen.
  • Zur Ortseingangsgestaltung gibt es einen Entwurf von Studenten aus Eberswalde. Der soll demnächst umgesetzt werden – als Rastplatz für Radfahrer/Touristen.
  • Ein neuer Seeweg – vom Kindergarten zum See – ist in Arbeit und soll bis zum Jahresfest fertig gestellt werden.
  • Ab dem 27.Mai wird auf dem Nazarethweg (1-8) die Straßendecke aufgenommen, um neue Leitungen zu verlegen. Für diese Maßnahme sind zwei Monate eingeplant, ein erstes Stück soll zum Jahresfest wieder befahrbar sein. Weitere Abschnitte sind für nächstes Jahr geplant.
  • Um die Verbindungsstraße zwischen Rüdnitz und Lobetal, die schon im vergangenen Jahr erneuert werden sollte, ist es ruhig geworden – es gibt keine neuen Nachrichten zum aktuellen Planungsstand.
  • Leider ist der Stand der Bauarbeiten am ehem. Pumpenhaus sehr unbefriedigend. Fa. Klupsch hat vor 2 Jahren die Zusage erteilt, die Zufahrt und den Eingang ordentlich herzurichten. Bis zum heutigen Tage ist dies nur z.T. geschehen. Trotz mehrmaliger Aufforderungen und Zusage seitens Herrn Klupsch, dies nun bis zum 31.5.2013 zu erledigen, sind keine Aktivitäten erkennbar. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, intensiv diesen unhaltbaren Missstand zu beseitigen. Ansonsten schlagen wir vor, den Mietvertrag mit der Fa. Klupsch wieder zu kündigen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Herr Buntrock fragt an, ob hinter der alten Schmiede eine "Hütte" aufgestellt werden kann zur Auf- und Ausstellung von historischen Gerätschaften. Eine Absperrung mit einem Drahtzaun scheint dazu angebracht, nachdem es kürzlich vor der Schmiede zu einem Diebstahlsversuch an einem alten schweren Gerät gekommen war.
Die Frage soll nach Bernau gegeben werden – mit der Bitte um Klärung.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2013

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussion.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher