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Protokoll

der 30. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 09.01.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.  
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Dr. Hartmann wurde als Protokollant bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Fassung bestätigt.
 

4. Protokoll der 29. Sitzung

Das Protokoll der 28.Sitzung wurde ohne Änderungswünsche angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher hielt einen kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr 2017 mit den verschiedenen Aktivitäten und Festen in Lobetal. Dankbar waren alle, dass Ende Dezember der Ladeburger Weg an den Rändern ausgebessert werden konnte. Ebenfalls gebührt ein Dank dem Bauhof, der das Dach einer Sitzgruppe an der alten Schmiede zum Jahresende noch repariert hat.
Der Ortsbeirat favorisiert den 7.4.2018 als Termin für den Frühjahresputz in Lobetal. Genaueres wird in der nächsten Sitzung verabredet. Feststehende Termine: 17.6. Jahresfest der Hoffnungstaler Stiftung; 23.9. Erntedankfest in Lobetal. Der Ortsbeirat bittet um Austausch der weißen LED-Leuchten auf der Bodelschwinghstraße (wie an der einsamen Kiefer).
 

6. Einwohnerfragestunde

Die Bürger berichten von der Zusammenkunft am großen Windrad an der Ladeburger Straße und dem Ergebnis der Gespräche. Es wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die Lärm- und Schattenmessungen durch die Berliner Stadtwerke demnächst durchgeführt werden. Es wurde mit großer Dankbarkeit der verkürzte Takt der Buslinie 869 (stündlich) von Montag bis Freitag registriert und angenommen.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 CDU-Fraktion - Bäume schonen, verkehrssicher Beschneiden und Sachschäden verhindern

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

7.2 Bündnis für Bernau / DIE LINKE- Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) und der Straßenbaubeitragssatzung (SBS) der Stadt Bernau bei Berlin

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:vertagt
 

7.3 BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bernau soll beim Land Druck machen

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:vertagt
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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