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Protokoll

der 29. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 15.01.2013

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Dittmann


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Zwei der drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 28. Sitzung

Zum Protokoll der 28. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Lobetal ist seit 10 Jahren Ortsteil von Bernau. Es ist einerseits bedauerlich, dass Lobetal seine Eigenständigkeit als Kommune verloren hat. Aber unter den gegebenen Voraussetzungen war Bernau die beste Wahl. Darum hätten wir mit einer Feierstunde an dieses Ereignis erinnern können.

In diesem Jahr stehen die Kommunalwahlen an.

Die Seniorenweihnachtsfeier von Stiftung und Kommune war wieder gut besucht und wurde dankbar angenommen.

Eine Projektgruppe von Studenten der Eberswalder Hochschule entwickelt Entwürfe zur Gestaltung des Lobetaler Ortseinganges (Ladeburger Weg/Ecke Bodelschwinghstraße). Dort soll es, besonders für Radfahrer, einladender gestaltet werden. Die Umsetzung hängt auch an der Finanzierung.

Ein zweites Projekt läuft an: "Lobetal für alle". Es geht um Inklusion, Integration, mehr Wohnraum auch für Außenstehende. An dem Projekt sollen Hoffnungstaler Stiftung, Kommune und Hoffnungstaler Werkstätten beteiligt werden. Es ist auf die nächsten 10 Jahre ausgelegt.

Vom Bauamt wurde zugesagt, dass demnächst ein Bushäuschen an die Haltestelle an der Einsamen Kiefer kommt.

Mit dem Winterdienst gibt es in diesem Winter Schwierigkeiten, Lobetal ist unzufrieden. Einige Straßen, besonders auch an der Einsamen Kiefer, sind immer wieder tagelang nicht beräumt worden. Es kam zu Unfällen, durch unangepasste Fahrweise auf unzureichend geräumten bzw. nicht gestreuten Straßen.

Aus Bernau kam wieder ein Aufruf zum Frühjahrsputz. Die guten Erfahrungen aus dem vorigen Jahr ermutigen, in diesem Jahr wieder einen solchen in Lobetal durchzuführen.
Als Termin wurde vorgeschlagen: Samstag, 23.03.2013, Vormittag, 2 Stunden
Mögliche Einsatzorte wären:
  • Die Verlängerung des Bethelweges zwischen neuem Kindergarten und Haus Horeb in Richtung See, "Rüdnitzer" Badestelle.
  • Ladeburger Weg
  • Bushaltestelle/-wendeschleife bis Containerstellplatz
Im Anschluss wollen wir wieder in der Schmiede eine heiße Suppe anbieten.
Die Einladungen sollen Anfang März verteilt werden.

Dr. Hartmann wies noch einmal auf den Neujahrsempfang des Bürgermeisters am 29.01.2013 hin.

Außerdem begrüßte er den Bürgerhaushalt und machte auf die Möglichkeit aufmerksam, Vorschläge zur Verwendung der in diesem Rahmen vorgesehenen Gelder einzureichen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Hinweise von Lobetaler Bürgern:
Auf den Buswartehallen sammelt sich Laub und müsste entfernt werden.

Neben der Bushaltestelle an der Kirche steht seit Monaten ein angeschlossenes gelbes Fahrrad. Was soll damit werden?
Ein zweites hat sich angefunden. Dieses ist auch schon seit Monaten hier und es wurde im Schaukasten eine Fundmeldung ausgehängt. Ein Eigentümer hat sich bisher nicht gefunden.

Der Fahrradweg nach Rüdnitz wird immer schlechter begehbar. Dieser Weg müsste besser gepflegt werden. – Der gehört in den Verantwortungsbereich von Rüdnitz/Biesenthal.

Wie weit ist es mit dem Gebietstausch an der Sporthalle? Das muss nachgefragt werden.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2014

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussion.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher