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Protokoll

der 28. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 04.10.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Herr< Dr. Hartmann wurde zum Protokollant bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Protokoll der 27. Sitzung

Es gab keine Änderungswünsche zum Protokoll – damit ist es bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

Dr. Hartmann gab einen kurzen Rückblick zum Erntedankfest. Ein großer Dank gilt allen Beteiligten! Es wird noch eine Nachbesprechung mit den Verantwortlichen zeitnah durchgeführt. Der Lutherapfelbaum soll nach Vorschlag von Frau Steinke am 31.10. nach dem Reformationsgottesdienst neben dem Ausstellungspavillon gepflanzt werden. Details sind noch zu besprechen.
 

6. Einwohnerfragestunde

Es wurde angemerkt, dass die Christusfigur in Alt-Lobetal einer Reinigung bedarf. Vor dem Bonhoefferhaus liegen schon länger alte Matratzen. Beides gehört in die Zuständigkeit der Stiftung. Dr. Hartmann gibt diese Anliegen weiter.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2018

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Fraktion BÜNDNIS 90-GRÜNE/Piraten - Insektensterben bekämpfen - Pflegeregime des Straßengrüns optimieren

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

7.3 CDU-Fraktion - Unseren Barnim erhalten - Volksbegehren unterstützen!

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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