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Protokoll

der 28. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 26.11.2012

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende19:30 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Dittmann

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Zwei der drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 27. Sitzung

Zum Protokoll der 27. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen. 
 

4. Informationen und Anfragen

Im Dezember wird die Seniorenweihnachtsfeier für Kommune und Stiftung gemeinsam durchgeführt.

Am Freitag, 30.11.2012 findet der Lobetaler Advents- und Weihnachtsmarkt statt, organisiert und vorbereitet hauptsächlich durch den Schmiedeverein und das "Lobetaler Allerlei".

Mit der Umsetzung des Beschlusses zur Einführung eines Abendbusses bei der Bernauer Stadtbuslinie hat es ein Versehen gegeben, wahrscheinlich aufgrund der vielen Sonderbedingungen durch die verschiedenen Bernauer Baumaßnahmen.
Die Barnimer Busgesellschaft verspricht, den Abendbus einzuführen – sowie es dazu die nächste Gelegenheit gibt – z.B. wenn ein neuer Sonderfahrplan aufgrund veränderter Verkehrsbedingungen in Bernau aufgestellt werden muss.

Herr Klupsch hat Arbeiten durchgeführt, die eine Begehbarkeit des Raumes der Kommune im Pumpenhäuschen herstellen. Auf einen baldigen Abschluss der vereinbarten Maßnahmen ist zu achten.
 

5. Einwohnerfragestunde

Der anwesende Bürger fragt nach den Zuständigkeiten für den Bethelweg. 
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2013/2014 (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrGebSat)

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher