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Protokoll

der 23. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 14.02.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Kunze wurde als Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form bestätigt.
 

4. Protokoll der 22. Sitzung

Das Protokoll lag den Mitgliedern des Ortsbeirates nicht vor. Darum wird dieser Punkt auf die nächste Sitzung verschoben.
 

5. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann informierte über den Frühjahrsputz. Er soll in diesem Jahr am Samstag, dem 8. April von 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr stattfinden. Anschließend werden wieder alle Beteiligten zu einem kleinen Imbiss in die Schmiede eingeladen.
Zur Reinigung vorgesehen sind:
- der Ladeburger Weg – der Rundweg um den Mechesee – die Bodelschwinghstraße – der Bonhoefferweg – die Flächen rund um die Alte Schmiede – und evtl. der Fahrradweg nach Rüdnitz.
Wie viel davon bearbeitet werden kann, hängt auch von der Zahl der Teilnehmer ab.
Eingeladen wird durch Aushänge und eine neue Ausgabe des Lobetaler Anzeigers.

Es gibt einen neuen Aufruf zum Wettbewerb "Naturparkgemeinde 2017". Es soll geprüft werden, ob Lobetal sich daran beteiligen will.

Das Dialogdisplay zur Geschwindigkeitskontrolle soll, sobald der Boden frostfrei ist, vom Ladeburger Weg auf die Bodelschwinghstraße versetzt werden.

Herr Dr. Hartmann erwähnt die Abstimmung zum Bürgerentscheid "Stopp Rathaus - Neubau". Bernau als wachsende Stadt braucht ein neues Rathaus.
Er ermuntert zur Teilnahme am Entscheid. Wichtig ist, den Text der Abstimmung sorgfältig zu lesen. Wer mit "Ja" stimmt, spricht sich damit gegen das neue Rathaus aus!
 

6. Einwohnerfragestunde

Frau Steinke bringt die Idee ein, zum Frühjahrsputz mit einer kleinen Gruppe etwas an dem Müllplatz am Ortseingang von Lobetal zu gestalten. Wir wollen deutlich machen, dass es sich hier nicht um Lobetaler, sondern um Rüdnitzer Müll handelt. Der Zustand ist nach wie vor äußert ärgerlich.

Ein Bürger brachte zur Sprache, dass der Wasserspiegel des Mechesees in den letzten Jahren sehr gesunken ist. Was kann man machen, um den See nicht völlig versanden und austrocknen zu lassen? Gibt es mögliche Zuflüsse, die man "aktivieren" kann?
Vor Jahren gab es dazu ein studentisches Projekt – das leider ohne Folgen blieb.

Das Fahrrad am Radfahrerrastplatz wird jetzt mit einem Hinweis versehen und ggf. ab 1.März von dort entfernt. Es steht inzwischen seit vielen Monaten dort.

Im Wohngebiet "An der einsamen Kiefer" wurde bisher lediglich ein Leuchtmittel ausgetauscht.
Herr Dr. Hartmann wies darauf hin, dass es zurzeit Lieferschwierigkeiten gibt. Aber man könne mit der verbindlichen Zusage des Bauhofes rechnen, dass er den Austausch bis zum Ende des ersten Quartals abschließen wird.

Eine weitere Anfrage betraf das geplante Wohnmischgebiet am Ortsrand von Lobetal.
Die Planungen mussten leider eingestellt und ganz aufgegeben werden, da das neu aufgestellt Windrad die Genehmigung einer Wohnbebauung verhindert.
Von den Einwohnern wurde angemerkt, dass das Windrad wegen eines Schattengutachtens nicht betrieben werden dürfe, wenn die Sonne so steht, dass es Schatten auf den Ort wirft.

Wichtig für die Einwohner bleibt eine gute Entwicklung des Ortes Lobetal. Dazu braucht es Wohnraum für junge Familien, altersgerechten Wohnraum, für bei uns Zuflucht suchende Menschen und eine gut gemischte Besiedlung.
Diese Frage muss mit der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal diskutiert werden.
Es wird vorgeschlagen, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung zu setzen und Vertreter der Stiftung zu einem Austausch über die Anliegen der Einwohner und die Möglichkeiten zur Realisierung einzuladen.

Eine weitere Bemerkung betrifft die Straßenbäume im und um das Wohngebiet "An der einsamen Kiefer". Sie müssten bitte dringend beschnitten und ausgeästet werden.

Der Winterdienst hat leider an einem Tag die mittlere Straße im o.g. Wohngebiet völlig vergessen und an den Mündungen dieser in die geräumten Straßen große Schneeberge fabriziert, die nicht so ohne weiteres zu überwinden waren.
Außerdem sollte unbedingt vom Winterdienst das Straßengefälle beachtet werden. Schiebt er den Schnee auf die höhere Seite, fließt Tauwasser direkt auf die Straße – und gefriert am Abend und in der Nacht zu einer spiegelglatten Fläche.
Herr Dr. Hartmann erinnerte an die Winterdienst-Hotline. Hier sollte sofort angerufen werden, wenn es einen Anlass dazu gibt. Im Nachhinein lässt sich wenig machen.
Angeregt wurde, dass die Nummer der Winterdienst - Hotline in Zukunft jedes Jahr ab November in den Schaukästen für alle zur Erinnerung veröffentlicht wird.

Ein Bürger wünschte sich, dass der Bonhoefferweg nicht Sackgasse bleibt, sondern für den Verkehr freigegeben wird. Das würde den jetzt intensiv genutzten Nazarethweg entlasten. Auch kommt es immer wieder zu Irritationen und Fahrmanövern von Rettungsfahrzeugen im Bonhoefferweg. Das könnte mit einer Freigabe verhindert werden.
Dieses Anliegen wird nicht unterstützt. Der Bonhoefferweg wurde bewusst so als Sackgasse gestaltet, um eine Verkehrsberuhigung vor dem Seniorenwohnpark zu erreichen. Rettungsdienste haben Ortspläne vorliegen, aus denen die Befahrbarkeit hervorgeht.


Damit wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen, die Bürger verließen die Schmiede.
 

Nichtöffentlicher Teil

 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Erbbaurecht in Bernau bei Berlin

 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher