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Protokoll

der 23. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 29.05.2012

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 22. Sitzung

Zum Protokoll der 22. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

  • Fahrradstraße – Beendigung der Straßenarbeiten (Warntafeln werden noch an den Verkehrsinseln angebracht); dadurch ist die Ausweichmöglichkeit für Fahrzeuge wieder besser gegeben
  • Information über die Überbringung von Urkunden zur Teilnahme am Frühjahrsputz
  • Gebietsänderung Rüdnitz / Lobetal – bedarf der Zustimmung des Ministerium des Inneren
  • Die Verwaltung bereitet einen entsprechenden Beschlussvorschlag vor.
 

5. Einwohnerfragestunde

  • Die ausgewiesenen Parkflächen „Ladeburger Weg“ - Höhe Striedieck-Haus – müssen aufgefrischt werden
  • Diskussion zur neuen Linienfürung der Stadtbuslinie: Sehr positiv ist von Seiten der Bürger aufgenommen worden, dass die Bernauer Innenstadt wieder besser integriert ist.
  • Bürger berichten von Übergriffen auf alte, schwache Menschen am Mechesee - bisher sind zwei Jungs, ca. 12 – 14, Jahre dabei erwischt worden, konnten aber nicht gegriffen werden – Revierpolizist Herr Schlundt wird benachrichtigt.
  • Angeln am Mechesee ist nur mit Angelschein erlaubt – Angelscheine sind beim Pächter Johannes Müller, An der einsamen Kiefer in Lobetal zu erwerben.
  • Prüfung der Verkehrsschilder im Hinblick auf Höhe und Übersichtlichkeit für Verkehrsteilnehmer Ladeburger Straße am Ortseingang von Ladeburg kommend sollte erfolgen.
  • Es wird um Aufstellung eines Buswartehäuschens am Ladeburger Weg in Richtung Ladeburg gebeten. Diese Haltestelle ist stark frequentiert.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 2. Nachtragshaushalt 2012 der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2012

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Änderung der Linienführung der Stadtbuslinie 2 (869) zur besseren Anbindung an die Bernauer Innenstadt

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.             
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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