Sommer im Stadtpark
 

Protokoll

der 22. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 10.01.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:10 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Dittmann

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Zwei der drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Kunze wurde als Protokollantin bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.
 

4. Protokoll der 21. Sitzung

Das Protokoll der 21.Sitzung wird ohne Änderungswünsche angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann gab einen kurzen Rückblick auf ein paar Ereignisse des nun vergangenen Jahres 2016:

Im Februar kamen unbegleitete minderjährige Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen, nach Lobetal und wurden im Gemeindehaus untergebracht. Sie werden dort ganztags betreut und begleitet.

Das ist bei den Geflüchteten im Haus Bucheneck anders – obwohl auch sie Hilfe benötigen, um sich in der ganz anderen Kultur, Sprache und Umgebung zurechtzufinden. Hier ist es nötig, dass wir uns weiterhin auf den Weg machen und miteinander lernen.

Eine besondere Begegnungsmöglichkeit war da auch der Frühjahrsputz, an dem sich viele Lobetaler und Neulobetaler beteiligten. Beim Reinigen verschiedener Bereiche und beim anschließenden gemeinsamen Imbiss in der Alten Schmiede gab es ein gutes Miteinander.

Ein weiterer Höhepunkt war der traditionelle Dankeschönabend, zu dem alle in Lobetal tätigen Ehrenamtlichen eingeladen wurden. 135 Personen folgten der Einladung.

Das Geschwindigkeitsdisplay wurde an der einsamen Kiefer aufgestellt. Viele Autofahrer staunten nicht schlecht, wie langsam sie eigentlich dort fahren müssten.
Nach einer genauen Festlegung, wo es demnächst stehen soll, wird der Bauhof das Display umsetzen, um auch in der Bodelschwinghstraße das Bewusstsein für die Regeln zu schärfen und den Verkehr für alle Teilnehmer in unserem Ort sicherer zu machen.

Am 5. Juli wurde der Ausstellungspavillon an der Schmiede eingeweiht. Viel Arbeit und Liebe steckt in der Ausgestaltung, an der besonders Herr Buntrock mit seiner Sammlung und Herr Lenz mit der Gestaltung der Präsentation beteiligt sind. Wir freuen uns über diese Bereicherung!

Zum Erntedankfest hatten wir wieder gutes Wetter. Es war ein schönes, gelungenes Fest.

Auch der Lobetaler Advents- und Weihnachtsmarkt war eine runde Sache. Er war gut besucht. Für die Winterhilfe der Ukraine-Hilfe Lobetal kam dabei eine gute Spende zusammen.
Herr Dr. Hartmann informierte über die Unterschriftensammlung zum Erhalt des Landkreises und unterstützte dieses Anliegen.

Zu den Ergebnissen der OB-Sitzung im November 2016 informierte Herr Dr. Hartmann wie folgt:
  • An der einsamen Kiefer werden die Leuchtmittel in Straßenlaternen demnächst gegen solche mit wärmerem Licht ausgetauscht.
  • Wegen der sich häufig verirrenden Lkws soll, nach Abstimmung mit dem Amt Biesenthal, ein Hinweisschild am Ortseingang aufgestellt werden.
  • Das Problem des Müllplatzes am Waldesrand am Langerönner Weg wird durch verschiedene Maßnahmen bearbeitet. Wir hoffen weiter auf Erfolg.
Am 5. März soll zu der Frage des Rathausneubaus, insbesondere wegen der Aussichtsplattform, ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.

Der Frühjahrsputz in diesem Jahr ist für den 8. April vorgesehen.

Das Fahrrad, das seit vielen Monaten am Fahrradrastplatz angeschlossen ist, bekommt eine "Mitteilung" und eine "Frist". Wird es bis dahin nicht weggeräumt, soll es entfernt und zum Fundbüro gebracht werden.

Die Bänke auf der Bodelschwinghstraße sind vom Bauhof abgeholt worden. Sie werden aufgearbeitet und anschließend wieder an den alten Orten aufgestellt. Für die Bushaltestelle wurde ein neuer Papierkorb bestellt.
 

6. Einwohnerfragestunde

  • Auch vor der Schmiede wird ein Abfallbehälter benötigt. Wir bitten den Bauhof darum, einen solchen hier aufzustellen.
  • Ein Bürger beklagte, dass die Aufklärung bei den Schülern der Beruflichen Schule in Lobetal wohl gescheitert sei. Trotz verschiedener Aktionen in der Schule zum Verhalten auf den Wegen wird immer wieder beobachtet, dass Kaffeebecher, Imbisstüten, Zigarettenstummel entsorgt werden, wo man gerade geht – auch neben die vorgesehen Behälter. Am ehesten hilft konkrete, persönliche Ansprache.
    Das wird eine ständige Herausforderung bleiben, die wir nicht vernachlässigen sollten. Infos in der Schule, Einladungen zum Frühjahrsputz, persönliche Ansprache aus konkretem Anlass – nichts sollte unversucht gelassen werden, um die Sauberkeit auf den Wegen und im Ort zu verbessern und zu erhalten.
  • Eine weitere Klage betrifft den Vandalismus. In der Silvesternacht wurde in Lobetal ein Bushalteschild umgebogen, das Fahrplanschild angeschmort und der Papierkorb beschädigt. Gibt es eine Aufstellung darüber, wie viel Schaden in Lobetal im Laufe eines Jahres / der Jahre durch solche Randale entsteht?
  • Wieder angesprochen wurde die Wetterscheide (Oder/Elbe) auf dem Ladeburger Weg, etwa in Höhe Tierheim. Bürger wollen nachweisbare Informationen dazu einholen.
  • Ein Bürger beklagte, dass sich zu wenig Bürger an OB-Sitzungen beteiligen und so Chancen der Mitarbeit versäumen. Er fragte, ob es Möglichkeiten gäbe, diese Situation zu verbessern.
  • Ein großes Anliegen Lobetaler Bürger ist immer wieder die Schaffung von barrierefreiem, bezahlbarem Wohnraum, besonders auch für Senioren. Bedauert wird, dass das zunächst vorgeplante Bebauungsgebiet aufgrund des neuen Windrades nicht mehr genutzt werden kann. Welche Alternativen gibt es nun?
  • Ein besonderer Wunsch einiger Lobetaler Bürger ist es, dass bei allen Bau- und Ausbauplanungen mit bedacht werden sollte, dass auch Geflüchtete die Chance auf Integration in Lobetal und auf eine Wohnung erhalten sollten.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen- EbetSStraßenbauA)

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion. 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 
 
 
 

Datenschutzhinweise & Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die Inhalte und Funktionen der Website bestmöglich anzubieten. Darüber hinaus verwenden wir Cookies zu Analyse-Zwecken.

Zur Datenschutzerklärung und den Cookie-Einstellungen.

Allen zustimmenEinstellungen

Datenschutzhinweise & Cookie-Einstellungen

Bitte beachten Sie, dass technisch erforderliche Cookies gesetzt werden müssen, um wie in unseren Datenschutzhinweisen beschrieben, die Funktionalität unserer Website aufrecht zu erhalten. Nur mit Ihrer Zustimmung verwenden wir darüber hinaus Cookies zu Analyse-Zwecken. Weitere Details, insbesondere zur Speicherdauer und den Empfängern, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. In den Cookie-Einstellungen können Sie Ihre Auswahl anpassen.

PHP Sitzung
Das Cookie PHPSESSID ist für PHP-Anwendungen. Das Cookie wird verwendet um die eindeutige Session-ID eines Benutzers zu speichern und zu identifizieren um die Benutzersitzung auf der Website zu verwalten. Das Cookie ist ein Session-Cookie und wird gelöscht, wenn alle Browser-Fenster geschlossen werden.
Google Maps
Google Maps ist ein Karten-Dienst des Unternehmens Google LLC, mit dessen Hilfe auf unserer Seite Orte auf Karten dargestellt werden können.
YouTube
YouTube ist ein Videoportal des Unternehmens Google LLC, bei dem die Benutzer auf dem Portal Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen können. YouTube wird benutzt um Videos innerhalb der Seite abspielen zu können.
Vimeo
Vimeo ist ein Videoportal des Unternehmens Vimeo, Inc., bei dem die Benutzer auf dem Portal Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen können. Vimeo wird benutzt um Videos innerhalb der Seite abspielen zu können.
Video-Stream-Hosting
Dient dazu sowohl Sitzungen im Rathaus live mitverfolgen zu können als auch frühere Sitzungen per Video-on-Demand über den Onlinedienst Linda und Sören Steinmann GbR - Video-Stream-Hosting herunterzuladen oder per Streaming direkt anzusehen.
YouTube
YouTube ist ein Videoportal des Unternehmens Google LLC, bei dem die Benutzer auf dem Portal Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen können. YouTube wird benutzt um Videos innerhalb der Seite abspielen zu können.
POWr
Zeigt Beiträge aus den sozialen Netzwerken YouTube, Facebook, Instagram und Twitter in einer Galerie an.
Twitter
Instagram
Facebook
Matomo
Matomo ist eine Open-Source-Webanwendung zur Analyse des Nutzerverhaltens beim Aufruf der Website.