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Protokoll

der 21. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 14.02.2012

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Herr Handke, Bürgermeister
Frau Behr, Referentin des Bürgermeisters
Frau Kunze, Mitarbeiterin


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 20. Sitzung

Zum Protokoll der 20. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann informiert darüber, dass im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ zwei echte Blutbuchen als „Bäume der Zukunft“ gepflanzt werden können. Die eine soll am Beginn des Nazarethweges, die andere an die Buswendeschleife gesetzt werden.
Inklusive Pflege für ein Jahr kostet das ca. 1400 €. Der vorgegebene finanzielle Rahmen liegt bei 1500 €. Für die geordnete Abrechnung wird eine Rechnungsstellung an das Bauamt, Herrn Brinkmann vereinbart.

Es wird verabredet, dass die Bäume im Rahmen eines Frühjahrsputzes gepflanzt werden.

Der Bürgermeister, Herr Hubert Handke, informiert über die Unterstützungsmöglichkeit für den Frühjahrsputz. Gibt es 20 Teilnehmer, die wenigstens 2 Stunden den Frühjahrsputz in der Woche vor dem Palmsonntag durchführen, kann auf Antrag eine Unterstützung von 50 € gewährt werden.

Es wird geplant, beim Frühjahrsputz in Lobetal sich des Seeufers (Mechesee) anzunehmen.
Als der Termin wird der 24. März vorgesehen, 9:30 – 12:00 Uhr Frühjahrsputz, anschließend Baumpflanzung an der Buswendeschleife, dann am Nazarethweg. Danach soll in der Alten Schmiede eine heiße Suppe (Soljanka) angeboten werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass zu dem Frühjahrsputz ausreichend Werkzeug und Technik zur Verfügung gestellt werden muss. Ein Verein sollte für die Durchführung gewonnen werden und den Antrag an die Stadtverwaltung, an Herrn Böttcher, Bauhof, auf Unterstützung stellen.
Die Öffentlichkeitsarbeit ist über die Pflanzung der „Bäume der Zukunft“ zu informieren.
Herr Dr. Hartmann berichtet, dass Lobetal wieder eine Einladung zur Teilnahme am Wettbewerb zur Naturparkgemeinde erhalten hat. Vor 10 Jahren hatten wir bei diesem Wettbewerb einen Preis erhalten. Dieses Jahr ist der Schwerpunkt auf Wandertourismus und touristische Wertschöpfung gelegt. Die Mitglieder des Ortsbeirates einigten sich darauf, in diesem Jahr nicht daran teilzunehmen.

Der Dankeschönabend für die Ehrenamtlichen in Lobetal, der zusammen mit der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal, dem Schmiede- und dem Sportverein geplant und durchgeführt wird, ist für den 18. April um 19 Uhr im Restaurant des Bonhoefferhauses vorgesehen. Die meisten Meldungen aus der Freiwilligen Feuerwehr, der Kirchengemeinde, Ukraine-Hilfe Lobetal, Sport- und Schmiedeverein liegen vor. Mitte März werden die Einladungen verschickt.
Bürgermeister Hubert Handke sagt eine finanzielle Unterstützung aus seinem Verfügungsfond in Höhe von 300 € zu. 
 

5. Einwohnerfragestunde

In der Einwohnerfragestunde wurden Einzelheiten zur Baumpflanzaktion und anschließender Pflege sowie zum Frühjahrsputz erörtert. Es wurde noch einmal deutlich, dass der gesamte Uferbereich einer Beräumung bedarf. Besonders nach einer Randalierung am ersten Tag des neuen Jahres sieht es teilweise schlimm aus.
Wie viel geschafft werden kann, hängt von der Anzahl der freiwilligen Helfer sowie von der Vorbereitung und Organisation des Arbeitseinsatzes ab.

Herr Kunze informierte, dass die Eiche am Ladeburger Weg und die Einsame Kiefer geschützte Bäume sind. Sie sollten gekennzeichnet werden. Die Schilder liegen beim Amt bereit, konnten aus Kapazitätsgründen bisher nicht angebracht werden. Herrn Kunze wurde Zustimmung erteilt zu seinem Angebot, dass er die Schilder abholen und anbringen will.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2012

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Selbstbindungsbeschluss Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2013

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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