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Protokoll

der 20. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 28.09.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Dittmann

Verwaltungsangehörige:

Frau Elisabeth Kunze

Gäste:

4


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Zwei der drei Mitgllieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Frau Kunze wurde als Protokollantin vorgeschlagen und bestellt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
 

4. Protokoll der 19. Sitzung

Das Protokoll der 19.Sitzung wird ohne Änderungswünsche angenommen.
 

5. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann hielt Rückschau auf das Erntedankfest am Sonntag. Er freut sich über die gute Beteiligung vieler Helfer, über ideales Wetter und den guten Besuch des Festes – trotz vieler weiterer Angebote in der Umgebung.
In der MOZ und im Internet erschienen Berichte und Fotos von unserem Erntedankfest.

Die Straßenlaternen in Lobetal werden gerade umgerüstet auf LED-Lampen. Sie sind wesentlich sparsamer im Verbrauch bei mindestens gleichbleibender Lichtausbeute – allerdings wird das Licht als wesentlich kälter empfunden.

Die Anregung aus der letzten OB-Sitzung zur Informationstafel über die Wasser- und Wetterscheide zwischen Lobetal und Ladeburg ist auf Interesse gestoßen. Es wird jetzt Material dazu gesammelt.

Herr Dr. Hartmann berichtete, dass auch an der Möglichkeit zur Erweiterung unserer Sporthalle gearbeitet wird. Er betonte noch einmal, welch eine gute und wichtige Arbeit der Sportverein in Lobetal leistet.

Ein weitere, ausgesprochen langwierige Angelegenheit kommt voran: die Gemeindegebietsänderung. Wir hoffen auf eine baldige Annahme und Umsetzung der Vorschläge zum Gebietsaustausch an Sporthalle und Dankortplatz.

Das Geschwindigkeitsdisplay soll umgesetzt werden.
Zunächst liegt eine Auswertung zum jetzigen Standort über einen ausgewählten, kurzen Zeitraum vor.
Jetzt wird eine Verkehrszählung auf der Bodelschwinghstraße durchgeführt.
 

6. Einwohnerfragestunde

Bürger äußern sich positiv zum Erntedankfest und danken den Beteiligten.

Zur Umrüstung der Straßenlampen wird große Verwunderung geäußert, dass die Bürger davon vorher nicht informiert waren. Das Licht der neuen Lampen sei extrem kalt. Aufgrund von Gutachten über Sparlampen kamen Zweifel an der Sinnhaftigkeit und dem Nutzen dieser Lampen zur Sprache. Von welcher Firma wurden die Lampen hergestellt?

Ein anderer Bürger widersprach. LED-Lampen wären durchaus sinnvoll. Allerdings gibt es wärmere Varianten, die geringfügig teurer sind, aber für unser Ortsbild wären sie eine durchaus lohnende Investition.
Herr Dr. Hartmann ermutigte, für solche Anliegen auch das Märkerportal zu nutzen.

Eine Bemerkung zum Märkerportal: Es ist etwas schwer zu finden. Und wer nicht weiß, was sich hinter diesem Namen verbirgt, dem erschließt sich der Sinn aus dem Namen nicht ohne weiteres.
Bürger haben es schon genutzt und damit rasche Resultate erzielt.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2017

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Entscheidung über die Einführung der papierlosen Gremienarbeit

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.3 Neufassung der Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.4 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe"

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.5 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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