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Protokoll

der 2. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 11.11.2008

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der alten Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann, Frau Schiersch


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Der Ortsbeirat stellt den Antrag auf fristgemäße Ladung zur Ortsbeiratssitzung (Die Sitzungsunterlagen müssen 7 Tage vor der Sitzung den Mitgliedern des Ortsbeirates zur Verfügung stehen.)

dafür: 3                        dagegen: 0                        Enthaltungen: 0
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

 

3. Informationen und Anfragen

 

4. Einwohnerfragestunde

 

5. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

5.1. Haushaltssatzung 2009 und Investitionsprogramm 2010 bis 2012 der Stadt Bernau bei Berlin

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

5.2. Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Reinigung von Straßen 2009/2010 (Straßenreinigungssatzung - StrReiSat)

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

5.3. Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2009/2010 (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrGebSat)

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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