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Protokoll

der 19. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 15.11.2011

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 18. Sitzung

Zum Protokoll der 18. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Fassung angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Die Lage auf der Straße Ladeburg – Lobetal hat sich seit Freitag entspannt – die L200 ist wieder frei.
Zum Busanliegen haben wir eine erste Antwort von der Stadtverwaltung erhalten.
Ein Busantrag betreffs des Abendbusses 896 geht dieser Tage heraus. Eine evtl. Änderung des Fahrplans ist erst ab dem nächsten Fahrplanwechsel möglich.
Einladung zur Auswertung des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ nach Eberswalde – für Ortsvorsteher und drei Begleiter, Montag, 21.11.2011.
Der Fußweg Bodelschwinghstraße links in Höhe des Dorfplatzes ist an einer Kiefer sehr aufgewölbt. Zur Gefahrenbeseitigung müssen die Pflastersteine neu verlegt werden. Alle anderen Stellen sind sehr gut ausgebessert worden.
Die Bänke in der Bodelschwinghstraße und auf dem Dorfplatz sollten einen neuen Farbanstrich erhalten.
 

5. Einwohnerfragestunde

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Haushaltssatzung 2012 der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Satzung über die Schulbezirke in der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.             
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung - 1. ÄStrGebSat)

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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