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Protokoll

der 18. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 29.06.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:10 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Keine


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde bestätigt.
 

3. Protokoll der 17. Sitzung

Keine Änderungswünsche zum Protokoll.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Dankeschönabend am 25.5. war sehr gelungen mit 135 Ehrenamtlichen.
Das Geschwindigkeitsdisplay funktioniert leider nicht mehr – bitte Abhilfe schaffen.
Der Ausstellungspavillon ist sehr schön geworden. Vielen Dank an die Stadtverwaltung für den Aufbau. Die Einweihung soll am 5.7. sein.
Das Erntedankfest mit dem Festumzug etc. soll demnächst vorbereitet werden.
 

5. Einwohnerfragestunde

Antrag an den Ortsbeirat Lobetal

Unterstützung für die Bibliothek Lobetal

Seit vielen Jahren wird die Öffnungszeit der Bibliothek ehrenamtlich ermöglicht. (z.Z. nur 1 Person - Frau Balk)

Vor ca. 2 Jahren - sicher nun schon vor 3 Jahren - hat Frau Balk einen Antrag an die Stadt Bernau gestellt, mit der Bitte um 2 ordentliche Besucherstühle und einen Anschluss an das Internet.

Da immer mehr Menschen in Lobetal die Bibliothek besuchen(Zuzug), sind diese zwei Verbesserungen zwingend erforderlich, um ein attraktives Angebot zu ermöglichen. (Austausch von Büchern und CD mit Schönow und Bernau)
Ich bitte Sie, liebe Damen und Herren, diese beiden Forderungen zu unterstützen und diesen Nachdruck zu verleihen.

Sabine Schmalz, einsame Kiefer 26
Anmerkungen der Bürger:
  • Die Straßenbäume an der eins. Kiefer müssen ausgeästet werden
  • Eine Baumschau sollte durchgeführt werden, um möglichen Sturmschäden vorzubeugen.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2016

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion. 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Fraktionsempfehlungen

 

7.1 Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau in der Zukunft – Wohnraum für junge Menschen

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

7.2 CDU-Fraktion - Herzlich willkommen zu Hause! - Neu-Bürgerempfang für Bernau!

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.3 CDU-Fraktion - Bessere Bildung für unsere Kinder – OnlinePetition unterstützen!

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion. 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)