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Protokoll

der 18. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 18.10.2011

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 17. Sitzung

Zum Protokoll der 17. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Das Erntedankfest war ein gelungenes Fest – mit schönem Wetter. Allen Beteiligten gilt ein herzlicher Dank. Eine Auswertung hat stattgefunden, mit Zielvorstellungen für das nächste Jahr.

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ – Vorstellung ist gut gelaufen. Insgesamt läuft der Wettbewerb noch, die Auswertung steht aus.

Auf den „Tag der Dörfer“ wurde hingewiesen und Einladungen angeboten.

Immer wieder gibt es Probleme mit der Entleerung des Papierkorbes an der Einsamen Kiefer. Daran muss noch einmal die WfbM(Gärtnerei) erinnert werden.

Anfrage von Frau Dehn:
Probleme gibt es mit der neuen Schulbusregelung, die leider erst während der Sommerferien den Eltern mitgeteilt wurde:
Zwar gilt weiter die Vereinbarung, dass Lobetals Kinder die Schule in Grüntal besuchen dürfen – aber die Eltern müssen pro Schuljahr 109 € bezahlen. Von den in diesem Jahr betroffenen 9 Kindern besuchen 6 weiter die Schule in Grüntal, 3 sind daraufhin nach Bernau zur nächstgelegenen und für Lobetal zuständigen Grundschule gewechselt. Um pünktlich zum Unterricht zu erscheinen, müssen jetzt die Grundschüler ab 6 Jahren um 6:25 ab Lobetal Bushaltestelle losfahren, sind kurz vor 7 Uhr an der Schule – aber diese öffnet erst 7:15 Uhr. Der Unterricht beginnt 7:30 Uhr. D.h., die Kinder müssen im Sommer wie im Winter 15 bis 20 Minuten vor der Schule im Freien warten – oder zum Hort gehen. Der ist kostenpflichtig.
Insgesamt gibt es keine gute, sichere, kinderfreundliche und kostenlose Möglichkeit für Lobetaler Kinder, mit öffentlichen Verkehrsmitteln die Schule zu besuchen.
Könnte man hier unterstützend wirken?
Helfen könnte z.B.
  1. ein Unterrichtsbeginn ab 8 Uhr (von Bernauer Eltern eher nicht gewünscht)
  2. veränderte Busfahrzeiten
  3. Nutzung der Schülersondertransporte, die für andere Lobetaler Kinder sowieso fahren
oder
  1. eine finanzielle Unterstützung für die Fahrten nach Grüntal.

Das derzeit heißeste Thema ist das große Verkehrsaufkommen auf der Fahrradstraße zwischen Ladeburg und Lobetal. Kaum ein Mensch hält sich an die Verkehrsvorschriften und fährt in angemessenem Tempo! 28 km/h ist die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Fahrradfahrer haben den Vorrang! Zurzeit ist es ausgesprochen gefährlich, diesen Weg als Radfahrer zu benutzen. Einige Schüler sind aber eben darauf angewiesen!
Was kann gemacht werden, um den Verkehr zu dämmen?

Die Stadt hat durch den Bauhof Sand aufgeschüttet, um die wilden Umfahrungen der Verkehrseinengungen zu behindern. Warnbaken werden aufgestellt.
Es laufen Anfragen an die Straßenverkehrsbehörde.
Da die Straße zur Verkehrsanbindung von Lobetal dringend gebraucht wird, kann man sie nicht sperren.
Angestrebt werden sollen:
Aufstellung eines Anliegerschildes – Geschwindigkeitskontrollen – ein Artikel in der MOZ zur Aufklärung über die Verkehrslage. (Umleitung nach Biesenthal geht über Lanke, nicht über Lobetal! Fahrradstraße – Höchstgeschwindigkeit 28 km/h, Wartepflicht für Autos, Fahrräder haben den Vorrang,
Geschwindigkeitskontrollen ankündigen und übliches Strafmaß in Erinnerung rufen. Appell an Bevölkerung, die ausgeschilderte Umleitung zu nutzen…)

Ein Dank gilt dem Bauamt für die gute Ausbesserung der Straße in Lobetal – Stolperstellen wurden beseitigt.
 

5. Einwohnerfragestunde

Meinungen von Bürgern zur Straßenlage:
  • Auflage an Betrieb – Druck machen auf zügige Bauabwicklung.
  • Schülergefahr!!! Kinder bekommen von Eltern Handy mit Fotofunktion mit, um Fahrzeuge sofort zu fotografieren, wenn sie die Radfahrer durch ihre Fahrweise nötigen oder bedrängen – das kann keine Lösung sein!
Vorschläge:
  • Umweg über Lanke deutlicher ausschildern
  • Polizeikontrollen in Ladeburg und Rüdnitz, um die „Durchfahrer“ herauszufischen
  • Der Biesenthaler Bus 896 fährt zurzeit über Lobetal, vorbei an der Einsamen Kiefer. Kann man in dieser Umleitungszeit hier eine Bedarfshaltestelle einrichten, damit die Lobetaler einen kleinen Nutzen von der Belastung der Umleitung haben?
Ist es vorstellbar, den Biesenthaler Abendbus immer über Lobetal fahren zu lassen, damit es am Abend noch eine Möglichkeit gibt, Lobetal mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen?


Anfrage: Kann man den Radweg zwischen Lobetal und Rüdnitz wieder in einen gebrauchsfähigen Zustand versetzen?

Antwort: Straße soll komplett saniert werden. Eigentlich schon für vergangenen Sommer geplant. Ist vorbereitet, war kein Geld da. Die Hoffnungen richten sich jetzt auf nächstes Jahr. Der Radweg soll mitgemacht werden.

Der Friedhofsweg unten ist zu locker – muss nachgebessert werden!
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Öffnung Sport- und Bolzplätze

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher