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Protokoll

der 17. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 18.05.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau E. Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

3. Protokoll der 16. Sitzung

Das Protokoll der 16. Sitzung wird in unveränderter Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann berichtet von ersten Erfahrungen und Stimmen zu dem Geschwindigkeitsdisplay, das kürzlich auf dem Ladeburger Weg aufgestellt wurde.
Einige Bürger haben sich an das Bürgerbüro gewendet mit der Bitte, es umzustellen in die Bodelschwinghstraße. Sie meinten, dass es fast unmöglich sei, die verlangten 10 km/h einzuhalten. Das frustriere und gäbe keine guten, erwünschten Resultate. So wird deutlich, dass eine verkehrsberuhigte Zone meistens zu schnell durchfahren wird.
In der Auswertung der bisherigen Erfahrungen gibt es folgende Anmerkungen aus dem Ortsbeirat:
Der Mess- und Anzeigeweg ist zu kurz. Wenn irgend möglich, sollte dies anders eingestellt werden.
Dann sollte das Gerät eine Weile an diesem Ort stehen, um möglichst eine Verkehrsberuhigung auch an dieser Stelle zu bewirken.
Außerdem sammelt das Gerät die Daten – die dann ausgewertet werden sollen. Dazu ist es gut, wenn über einige Zeit die Daten erfasst werden.
Darüber hinaus wird jetzt eingeplant und erbeten, zu Beginn des neuen Schuljahres im September das Geschwindigkeitsdisplay in die Bodelschwinghstraße umzusetzen.

Zum Dankeschönabend am 25. Mai liegen bis heute 115 Anmeldungen vor.
Wir freuen uns, dass ein Trompetenduo der Bernauer Musikschule kommt und zu Beginn zwischen den Ansprachen musizieren wird. Herr Rohr von der FFW Lobetal wird um einen kurzen Bericht aus der Arbeit gebeten.

Zum Naturparkwettbewerb hat Frau Steinke einige weitere Informationen zusammengetragen. Eine Beteiligung unsererseits wird in Angriff genommen und nach Zusammenstellung aller relevanten Informationen noch einmal geprüft.
 

5. Einwohnerfragestunde

An der Ecke Bodelschwinghstraße/ Langerönner Weg stehen seit geraumer Zeit Müll- und Papiertonnen, liegen derzeit außerdem zerrissene gelbe Säcke – es wird eher schlimmer, trotz einiger Bemühungen in der Vergangenheit- offenbar von Mietern aus "Lange Rönne"(Gemeinde Rüdnitz).
Der Hintergrund dazu ist, dass das Entsorgungsunternehmen seit einiger Zeit ablehnt, nach Langerönne zu fahren und den Müll von dort abzuholen. Die Anwohner müssen ihren Müll selbst bis nach Lobetal an diese Ecke bringen.
Nun steht er dort und "schmückt" unseren Ortseingang und den Naturpark Barnim, den Eingang ins Biesenthaler Becken, den Radfernwanderweg Berlin – Usedom.
Die Vögel zerreißen die gelben Säcke – und der Müll fliegt in der Gegend herum.

Hier muss dringend eine Lösung gefunden werden.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Entschädigungssatzung


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Fraktionsempfehlung

 

7.1 Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau in der Zukunft - Die Stadt auch für die Zukunft lebenswert erhalten und gestalten


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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