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Protokoll

der 17. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 06.09.2011

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde ohne Änderungen bestätigt.
 

3. Protokoll der 16. Sitzung

Das Protokoll wurde bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Ortsteil Lobetal hat sich am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ beteiligt. Eine Auswertung durch eine Jury steht noch bevor.

Die Erntedankfestvorbereitungen sind angelaufen (für den 25.9.2011). Federführung hat P. Kühne von der Kirchengemeinde. Platzaufbau ist mit der Abt.Technischer Dienst und der WfbM abgestimmt.

Der Umbau des ehemal. Pumpenhauses durch Fa. Klupsch läuft noch.

Leider sind wieder einige Poller an der Straße umgefahren worden, der Bauhof wird zwecks Aufstellung benachrichtigt. Infolge Wurzelwachstums sind Pflastersteine auf dem Fußweg an der Bodelschwinghstraße und an der Buswendeschleife angehoben worden und stellen eine große Gefahr für gehbehinderte Bürger dar. Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Gefahrenstellen schnellstmöglich zu beseitigen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Herr Buntrock fragt an, wie die Identifikation der Lobetaler Bürger mit der Kommune verbessert werden kann bzw. wie noch mehr Interesse für den Ortsteil bei den Bürgern geweckt werden kann. Dazu sollten sich alle Gedanken machen.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 2. Nachtragshaushaltssatzung 2011 der Stadt Bernau bei Berlin

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Reinigung von Straßen ‒ (1. Änderung Straßenreinigungssatzung - 1.ÄStrReiSat)

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Nutzung der Bibliothek (Bibliothekssatzung)

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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-
Protokollant (m/w)

.......................................
Christiane Schiersch
Stellv. Ortsvorsteherin

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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