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Protokoll

der 16. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 20.04.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

E. Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.

 

3. Protokoll der 15. Sitzung

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 15. Sitzung wird in unveränderter Form angenommen.

 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann dankt für die gute Beteiligung von mindestens 50 Einwohnern beim Frühjahrsputz. Auch etwa 20 geflüchtete Menschen, die in Lobetal leben, waren dabei. Gemeinsam wurde gute Arbeit geleistet und viel altes Laub und Müll beseitigt. Das anschließende gemeinsame Essen kam gut an, war lecker und mengenmäßig gut gelungen.
Ein Text und Fotos zum Frühjahrsputz sind an die Presse gegangen.

Die Vorbereitungen für das Geschwindigkeitsdisplay laufen. Der genaue Aufstellort wurde an die Gegebenheiten vor Ort und die technischen Bedingungen des Gerätes angepasst.
Ein Umstellen dieses Displays sei eventuell denkbar.
Diese Idee wird sehr begrüßt. Auch an der Bushaltestelle an der Kirche und überhaupt im Ort gibt es zu viele zu schnell fahrende Autos. Wenn eine Möglichkeit gefunden würde, das Display örtlich zu verändern, mal an der einsamen Kiefer, mal an der Kirche die Autofahrer aufmerksamer zu machen, könnte das eine sehr gute Lösung sein.

Für den Wettbewerb zur Naturparkgemeinde gibt es einige Ideen, die eventuell zu einer Bewerbung ausgebaut und ausformuliert werden können.

Für den 25.Mai 2016 wird zu einem Dankeschönabend für in Lobetal tätige Ehrenamtliche eingeladen. Die Einladungen gehen in den nächsten Tagen raus. Am Programm und am kulinarischen Angebot wird gearbeitet.
 

5. Einwohnerfragestunde

Es wird gefragt, ob das Berliner Windrad tatsächlich aufgestellt werden soll (am Ladeburger Weg).
Herr Dr. Hartmann bestätigt, dass das Land Berlin es in diesem Sommer bauen will.

Die zweite Frage gilt dem geplanten Wohngebiet. Gibt es dazu Neuigkeiten?
Das wurde verneint. Es laufe jetzt das Planverfahren, das ca. 1 ½ Jahre in Anspruch nehmen wird.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7. Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Bernau bei Berlin (1. Änderung Hundesteuersatzung)

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

8. Protokoll der 15. Sitzung

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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