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Protokoll

der 15. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 24.02.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:20 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Dittmann

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Zwei der drei Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.

 

3. Protokoll der 14. Sitzung

Das Protokoll der 14. Sitzung wird in unveränderter Form angenommen.

 

4. Informationen und Anfragen

Herr Dr. Hartmann stellt die Planung für die Durchführung des Frühjahrsputzes vor.
Dieser soll am Samstag, dem 9.April 2016 in der Zeit von 9:30 bis 11:30 stattfinden.
Gereinigt werden sollen, je nach dem, wie viele Bürger sich beteiligen werden:
Der Ladeburger Weg, der Weg um den See herum, der (Rad-)weg nach Rüdnitz, der Weg Richtung Woltersdorf bis zum Waldrand, das Gelände um die Schmiede herum und das Gelände zwischen Kläranlage und Bassinberg.
Im Anschluss werden alle Helfer zu einem Imbiss in die Schmiede eingeladen.
Die Einladung soll bis zum 15. März in einer neuen Ausgabe des Lobetaler Anzeigers erscheinen.

Ein Dankeschönabend für alle in Lobetal tätigen Ehrenamtlichen ist für den 25.05.2016 geplant. Für die Einladung dazu wird darum gebeten, die Listen der Ehrenamtlichen zu aktualisieren und dem Bürgerbüro zukommen zu lassen.
Die Einladung soll 4 Wochen vorher an alle gemeldeten Personen gehen. Um Anmeldung bis 10 Tage vor dem Dankeschönabend wird gebeten.

Herr Dr. Hartmann berichtet von dem neuen Aufruf aus dem Naturpark Barnim zum Wettbewerb zur Auszeichnung als "Naturparkgemeinde 2016" zum Thema: "Natur – Bewegung – Gesundheit".
Haben wir genügend entsprechende Vorzüge, mit denen wir uns um diesen Titel bewerben können?
Was ist vorhanden? Gibt es Planungen in diese Richtung?
Der Schmiedeverein und der SV Rüdnitz/Lobetal 97 sollen dazu befragt werden. Danach wird über eine Teilnahme beschlossen.

Herr Dr. Hartmann wies auf den Infoabend hin, der nächste Woche, am 2.März 2016 um 18:00 in der Alten Schmiede stattfinden soll.
Flüchtlingen in Deutschland werden Integrationskurse angeboten. Aber was wissen wir über die kulturellen Hintergründe, aus denen Menschen zu uns kommen? Vielleicht kann manches Missverständnis vermieden oder besser verarbeitet werden, wenn wir mehr voneinander wissen.
Der Abend soll ein Angebot dazu sein.

Es wurden noch einmal die verschiedenen Varianten für ein Display zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit vorgestellt.
Bevorzugt wird Variante 3, das Dialog-Display. Es fällt am besten ins Auge und ist das preiswerteste. In den Überlegungen, wo es wohl am besten stehen sollte, wurde schnell klar: Eigentlich brauchen wir zwei: Eines auf dem Ladeburger Weg aus Richtung Ladeburg vor der Bushaltestelle. In dem Bereich wird oft viel zu schnell gefahren und es gibt gelegentlich gefährliche Situationen.
Nicht weniger notwendig scheint es uns zu sein, eines auf die Bodelschwinghstraße aus Rüdnitz kommend vor die Kreuzung am Bethelweg zu stellen. Auch dort werden immer wieder viele zu schnell fahrende Autos beobachtet.
Gerade an den Bushaltestellen scheint die Gefahr durch zu schnell fahrende Fahrzeuge groß. Ein deutlicher Hinweis an die Kraftfahrer birgt die Hoffnung auf notwendige Beachtung dieser Situation.
Vielleicht können polizeiliche Fachkräfte beraten, wo dieses Dialog-Display am sinnvollsten aufzustellen sei.
 

5. Einwohnerfragestunde

Eine Bürgerin berichte von einer wilden Müllkippe im Wald zwischen Kiesgrube in bei Ladeburg und der Autobahn. Herr Dr. Hartmann wies auf das Märkerportal hin, wo solche Dinge gut und schnell gemeldet werden können.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Bernau bei Berlin (1. Änderung Hundesteuersatzung)

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 CDU Fraktion - Ehrenamt würdigen - Feuerwehrentschädigungen überprüfen

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

6.3 Erbbaurecht in Bernau bei Berlin

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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