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Protokoll

der 15. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 22.03.2011

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 14. Sitzung

Zum Protokoll der 14. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Bauhof wurde benachrichtigt wegen Poller und Papierkorb an der Bushaltestelle – Herr Held will zur Klärung kommen.
Leerung der Papierkörbe an der Einsamen Kiefer muss eindeutig geklärt werden. Geht immer hin und her mit der Zuständigkeit. Günstig wäre, wenn WfbM beauftragt wird, damit das in einer Hand ist.
Hersteller der Navigationssysteme wurden benachrichtigt, dass Fahrradweg zwischen Ladeburg und Lobetal für Lkws nicht zugelassen ist.
Ladeburger Weg – die Straßenkanten wurden z.T. ausgebessert – bis Tierheim, Rest wird gemacht, wenn das Wetter es zulässt.
Kontakt mit Frau Ulbricht aufnehmen wegen Naturparkgemeinde 2011.
Förderverein Hoffnungstaler Stiftung Lobetal ist gegründet worden.
Ast an der Ecke Bodelschwinghstr./Langerönner Weg hängt immer noch. Wald gehört einem Herrn Schulze. Muss angeschrieben werden, damit der Ast endlich entfernt wird.
Sporthalle – Grund und Boden – mit BM in Rüdnitz klären – Gebietsaustausch ist anzustreben, damit Sporthalle auf Bernauer Gemarkung steht und Investitionen möglich werden.
Einladung zum 2. Tag der Barnimer Orts- und Heimatgeschichte zum Thema „Schulgeschichte“.
 

5. Einwohnerfragestunde

Buntrock schlägt vor, in Lobetal einen Frühjahrsputz, z.B. am Seeufer, zu veranstalten. Aufruf durch Kommune?
Vorbereitung und Abstimmung mit WfbM nötig. Herr Dittmann übernimmt die Vorbereitung, Frau Kunze bereitet den Aufruf vor, ggf. wird dieser von Frau Schiersch aktualisiert. Termin: Samstag, 16.04.2011 von 9:30 – 12:00 Uhr. 
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher