einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Stadtpark_im_Winter
startbild_baustelle_var2.gif
 

Protokoll

der 14. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 13.01.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:40 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Kunze

Gäste:

Frau Dankert und Frau Lange vom Jugendamt


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.

 

3. Protokoll der 13. Sitzung


Das Protokoll der 13. Sitzung in unveränderter Form angenommen.

 

4. Informationen und Anfragen


Herr Dr. Hartmann begrüßt die Gäste: Frau Dankert und Frau Lange vom Jugendamt.

 

4.1 Informationen über die Unterbringung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Lobetal


Frau Dankert schildert die derzeitige Situation und Aufgaben, vor denen das Jugendamt insbesondere seit 1. November 2015 steht: unbegleitete Kinder und Jugendliche, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, werden seit diesem Datum auf alle Bundesländer verteilt.
Für sie müssen jetzt entsprechende Jugendhilfeeinrichtungen geschaffen werden.
Ab 1. Februar werden 15 Jugendliche nach Lobetal kommen. Sie werden hier aufgenommen, durchlaufen ein Clearing-Verfahren und einen Deutschgrundkurs, bevor sie möglichst bald auch die Schule besuchen sollen.

Mit dieser Aufgabe verbundene Herausforderungen sind neu und vielfältig.

Herr Klinghammer berichtet von den Bedingungen, unter denen die Jungen zwischen ca. 15 und 18 Jahren in Lobetal im Gemeindehaus, Gästetrakt, untergebracht werden sollen und den laufenden Vorbereitungen für die Betreuung.
Es ist eine "Rund um die Uhr Betreuung" durch Pädagogen vorgesehen.
Ziel ist ein geregelter Tagesablauf, eine gemeinsame Gestaltung des Tages und der Versorgung, sowie Sprachkurse zur Erleichterung der Integration in die für die Jugendlichen neue Umgebung.

Es gab verschiedene Anfragen zu dem Thema. Vieles wird sich durch das gegenseitige Kennenlernen im Laufe der Zeit klären können.

 

4.2 Sonstige Informationen und Anfragen


Herr Dr. Hartmann hielt eine kurze Rückschau auf das Jahr 2015.

Er wies auf die Winterdiensthotline und auf das Märkerportal hin und ermunterte dazu, beides bei Bedarf auch zu nutzen.
Er regte an, wieder einen Frühjahrsputz in Lobetal durchzuführen.
Außerdem soll zu einem Dankeschönabend für in Lobetal tätige Ehrenamtliche eingeladen werden.

Der Ortsbeirat verständigte sich darauf, bei der nächsten Sitzung zu beschließen, welcher Typ eines Geschwindigkeitsdisplays für Lobetal am geeignesten scheint und wo genau es aufgestellt werden soll.

 

5. Einwohnerfragestunde


Es wurde wieder darauf hingewiesen, dass das Abfallbehältnis an der Bushaltestelle an der einsamen Kiefer sehr oft überquillt und scheinbar nicht regelmäßig geleert wird. Herr Dr. Hartmann wird sich darum kümmern, dass die zuständige Abteilung informiert wird.

Für den letzten "Lobetaler Anzeiger" wurde gedankt und nachgefragt, wann es wieder so ein Infoblatt gibt.

Es wurde der Wunsch genannt, eine nahe und bezahlbare Möglichkeit zu schaffen, Kompostmaterial von den Grundstücken abzugeben.
Im Erfahrungsaustausch wurde deutlich, dass es eine solche gibt. Die Lobetaler Gärtnerei stellt Abholmöglichkeiten zu einem fairen Preis zur Verfügung. Wenn sich mehre Anwohner zusammen tun, wird es am günstigsten.

Die Verkehrsinseln auf der Bodelschwinghstraße sollten überprüft werden, ob nicht besser der Baum- und Strauchbewuchs entfernt und Bodendecker gepflanzt werden könnten. Bäume und Sträucher behindern die Sicht der Kinder auf das Straßengeschehen und umgekehrt die Sicht der Kraftfahrer auf die Kinder. Es wäre wünschenswert, dass hier bald Abhilfe geschaffen wird.

Es gab noch eine Unklarheit bezüglich der Entsorgung der Weihnachtsbäume. Allgemein bedauert wird, dass die Verbrennung durch die Feuerwehr nicht mehr statthaft sei. Zu dem Termin der Abholungen gab es verschiedene Aussagen.

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Bernau bei Berlin (1. Änderung Hundesteuersatzung)


Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion. 


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 CDU-Fraktion - Mit ganzem Herzen für unsere Stadt und ihre Bürger – Barnim als eigenständigen Landkreis erhalten!


Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich anzumelden:

Anmeldung

Bitte füllen Sie alle mit ! gekennzeichneten Felder aus

Suche in polit. Gremien
Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)