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Protokoll

der 14. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 08.02.2011

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Herr Handke, Bürgermeister
Frau Rochow, Bauamtsleiterin
Frau Kunze

Gäste:

drei Bürger


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 13. Sitzung

Zum Protokoll der 13. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Ortsvorsteher Dr. Hartmann: Neujahrsempfang Bernau war gut besucht, gelungen war der Bericht abwechselnd durch den Bürgermeister Herrn Hubert Handke und stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Geißler mit Fotos aus dem Jahr 2010.

Ehrenamtliche aus Bernau wurden ausgezeichnet, u.a. Frau Ilona Troche für ehrenamtliche Heimarbeit zugunsten der Ukraine-Hilfe und Frau Pruß von der Jagdgenossenschaft Ladeburg für die gute und treue Buchführung.

Es gibt eine erneute Anfrage von Schlossermeister Herrn Klupsch – er will das Pumpenhaus oder einen Teil davon anmieten. Er hatte schon eine Absage bekommen, weil immer noch Eigenbedarf der Kommune erwogen wurde. Der früher mal angedachte Fahrradverleih kommt eher nicht zustande – es wird hier kaum genügend Nachfrage dafür geben. Deshalb sollte jetzt neu überlegt werden, ob man seiner Bitte nachkommen kann, um Herrn Klupsch mit seinem Gewerbe nach Möglichkeit hier zu halten. Vielleicht die halbe Fläche?

Es kamen Anfragen, ob wieder der Tanz in den Mai durchgeführt werden kann? Herr Heinrich schlägt vor, diesen Tanz im Hof des Seniorenwohnparkes sowohl für die Senioren, als auch für alle zu organisieren. Die Feuerwehr könnte dabei grillen.
Dies ist eine sehr schöne Idee, die bedacht werden sollte.

Zum Bauhof gibt es einen guten Kontakt. Alle Anliegen werden in der Regel schnell bearbeitet. Die Laubsäcke wurden von uns vergessen zu melden – jetzt werden sie abgeholt.

Der Naturpark Barnim schreibt wieder einen Wettbewerb zur Auszeichnung als „Naturparkgemeinde des Jahres 2011“ aus. 2007 hatten wir diesen mit Bernau zusammen gewonnen.
Diesmal geht es hauptsächlich um Radtourismus als Schwerpunkt der touristischen Wertschöpfung.
Lobetal allein sieht eher geringe Chancen auf eine erfolgreiche Teilnahme. Vielleicht können wir mit dem Fremdenverkehrsamt Bernau zusammen daran teilnehmen?

Umgefahrene Poller sind in Arbeit. Stehen sie am Bonhoefferhaus, ist es Sache der Stiftung.
Die Poller vor Ernterast wurden bisher vergessen, der Bauhof wird beauftragt.

An der Ecke Langerönner Weg – Bodelschwinghstr. ist ein Baum runtergebrochen. Die Klärung der Zuständigkeit gestaltet sich schwierig, da der Baum an der Gemarkungsgrenze steht. Rüdnitz ist zuständig. Da der Baum genau am Fußweg steht, muss das bald geklärt und erledigt werden. Vermutlich über das Ordnungsamt Biesenthal.

Bürgermeister Hubert Handke:
Der Nachtragshaushalt ist in Arbeit. Es geht besonders um die Feuerwehr. Die Freiwilligenfeuerwehr soll beibehalten werden, aber es muss ein dritter Feuerwehrmann hauptamtlich eingestellt werden, um die Grundbesatzung von 6 Mann abzusichern. Das ist heute während der Woche ehrenamtlich oft schwierig. In Schönow muss baulich etwas geschehen. Dazu kommt die Notwendigkeit des Austausches der Technik – bei 17 Fahrzeugen in Betrieb keine kleine Aufgabe.

Der Winterdienst hatte auf den engen schmalen Straßen große Mühe mit dem Schnee. Es wird diskutiert, die Winterdienstsatzung zu ändern, um im nächsten Winter mehr Salz einsetzen zu können.
Herr Handke weist darauf hin, dass der Tanz in den Mai, so er im öffentlichen Raum stattfinden soll, beantragt und genehmigt werden muss, im Privatraum – also im Hof der Heime am Kirschberg – gibt es keine solchen Auflagen.

Am Fahrradweg soll unbedingt etwas geschehen – eventuell wird eine Firma beauftragt, alle ¼ Jahr die Straße auszubessern, zu pflegen und dafür zu sorgen, dass sie stets für Fahrradfahrer gut zu befahren ist und das Wasser abfließen kann.
 

5. Einwohnerfragestunde ‒ (Es nimmt Herr Bürgermeister Hubert Handke teil)

Herr Dr. Lunkenheimer weist darauf hin, dass die Radwegbenutzung lebensgefährlich ist, es gibt 20 cm tiefe Abbrüche. Eine Ausbesserung ist dringend! Man sollte auch Kontrollen wegen der dort fahrenden Lkws durchführen.
Frau Kunze wies darauf hin, dass alle Navis, mit denen Autofahrer und Lkw-Fahrer unterwegs sind, diesen Fahrradweg bevorzugt als Zufahrt nach Lobetal ausweisen. Man sollte die Hersteller darauf hinweisen, dass das ein Fahrradweg ist. Was macht ein fremder Lkw-Fahrer, wenn er in der Nacht vom Navi dort entlang geschickt wird?
Herr Dr.Lunkenheimer wies auf die schlechte Abstimmung zwischen Bahn und Bus hin. Wenn die Bahn, wie in letzter Zeit häufig, zum Bus um halb sechs zu spät kommt, bleibt nur noch das Taxi! Wenn der Bus etwas später fährt, vergrößern sich die Chancen, ihn noch zu erwischen!
Es wurde der Hinweis gegeben, dass man solche Anliegen auch direkt über das Wirtschaftamt, Frau Stange, anbringen kann.
Herr Dr.Lunkenheimer freut sich, dass es Busverbindungen zwischen Lobetal und Bernau gibt. Schön wäre noch ein weiterer, späterer Bus, nach 17:30 Uhr.
Ein anderes Problem sind die Waldwege. Alle sind kaputt durch Reiter. So sind sie für Fußgänger und noch mehr für Rollstuhlfahrer eine Zumutung, bzw. nicht nutzbar.
Antwort: Leider ist die Freigabe aller Wege für die Reiter landesgesetzlich vorgeschrieben. Auch Radfahrer sind betroffen. Gegen diese Vorgaben etwas zu unternehmen, ist sicher eine mühsame Aufgabe.
An unserer Badestelle sind auch Pferde ohne Pferdemarke unterwegs.
Antwort: dagegen kann man etwas unternehmen. Die Pferdemarke ist Pflicht.
Vielleicht kann man die Stiftung einbeziehen, um sich einzumischen. Wenigstens Sonderregelungen in der Nähe von Einrichtungen mit behinderten Menschen müssen erreichbar sein!

Nächstes Anliegen: Ins Bonhoefferhaus kommen durch den Schulbetrieb täglich viele Autos.. Was kann man unternehmen, um diese Belastung zu minimieren?
Die Nutzung des Fahrradweges durch Autos ist durch den Schülerverkehr so hoch! Es wurde darauf hingewiesen, dass etliche Schüler inzwischen auch mit dem Bus kommen und einige Fahrgemeinschaften bilden..

Friedemann Bunk betonte, dass der Winterdienst zum größten Teil geklappt hat.
Herr Dittmann meinte, dass nicht alle Einwohner ihrer Räum- und Streupflicht nachkommen. Man müsste nächstens kontrollieren – ggf. verwarnen.
Es wurde gefragt, ob der Sand wieder aufgenommen wird? Wann? Zum Ende des Winters. Wann endet der Winter? Dies Jahr wird er in Gefahrenzonen auch schon eher beseitigt – aber nicht in Lobetal.

Herr Buntrock fragt, was aus der Stadthalle geworden ist. –
Antwort: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft hat sie übernommen und muss jetzt die Stadthalle erneuern. Ist schwierig, soll ab März wieder betrieben werden – es gibt aber noch keine feste Zusage von einem Betreiber.
Nachfrage zur Hecke am Striedeckhaus – Das ist Sache Hoffnungstaler Stiftung Lobetal.
Eine Ergänzung zum Pumpenhaus von Herrn Buntrock:
Es gab mal einen Plan von Herrn Jakimow, dort eine Ausstellung alter Technik aufzubauen. Es ging zum Beispiel um eine Waschmaschine. Weitere Exponate liegen bei Herrn Buntrock und warten auf die Ausstellung: Sensen z.B. Natürlich bleibt dann die Frage der Öffnung usw.
Antwort von Dr. Hartmann: Das war aus dem Blick geraten und sollte mit dem Schmiedeverein überlegt werden.
Hinterm alten Waschhaus und der Ukraine-Hilfe gibt es einen Fußweg, der einige Meter vor der Bushaltestelle auf der Wiese endet. Könnte man den nicht ausbauen bis zur Bushaltestelle?
Dr. Hartmann fragt Herrn Jabs.

Gibt es zwischen Gemeinde und Stiftung offizielle Gespräche?
Bebauungspläne wurden nach der Wende gemacht. Darin war Bauerwartungsland vorgesehen. Entwicklung der Einwohnerzahl in Lobetal ist scheinbar rückläufig. Bucheneck steht leer. Kinder aus Familien ziehen weg.
Eine rückläufige Einwohnerzahl ist bedenklich. Kann Kommune und Stiftung drüber reden, ob die Stiftung Bauland zur Verfügung stellt?
Auf dem Bauerwartungsland gibt es erschlossene Grundstücke, oder leicht zu erschließendes Land. Man sollte überlegen, ob 10 oder 15 Grundstücke vergeben können. Damit könnte man neue Lobetaler gewinnen! So wie man an der Einsamen Kiefer neue Lobetaler gewonnen hat.

Es wurde noch einmal hervorgehoben, dass Herr Buntrock nach der Wende die Zeichen der Zeit erkannt hat und vieles bewegt hat und wir seinem Einsatz eine gute Infrastruktur verdanken.

Frau Kunze gibt den Dank an den Bürgermeister für Geburtstagsblumen für die Generation 90+ weiter. Immer wieder freuen sich die Jubilare darüber, dass der Bürgermeister an sie denkt und sie darum bitten, herzlichen Dank und Gruß auszurichten. 
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher